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Berichte: Drei japanische Minister wegen Parteispendenskandals zurückgetreten / Foto: © POOL/AFP
Berichte: Drei japanische Minister wegen Parteispendenskandals zurückgetreten
Wegen eines Parteispendenskandals sind in Japan Medienberichten zufolge drei Minister der Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida zurückgetreten. Wie die Nachrichtenagentur Jiji Press und andere japanische Medien am Donnerstag berichteten, schieden Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura, Innenminister Junji Suzuki und Landwirtschaftsminister Ichiro Miyashita aus der Regierung aus. Kabinettschef Hirokazu Matsuno, der auch Regierungssprecher ist, sollte demnach ebenfalls zurücktreten.
Bei dem Skandal geht es um mutmaßliche Zahlungen an Mitglieder der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), die beim Verkauf von Eintrittskarten für Parteispendenveranstaltungen das Soll übererfüllten. Das zusätzliche Geld soll dann an die Politiker geflossen sein.
Medienberichten zufolge geht es unter anderem um rund 500 Millionen Yen (rund 3,2 Millionen Euro), die über mehrere Jahre an Mitglieder der wichtigsten Gruppierung innerhalb der LDP gegangen sein sollen. Die konservative LDP ist in Japan seit Jahrzehnten fast ununterbrochen an der Macht.
Ministerpräsident Kishida hatte am Mittwoch angekündigt, er werde in der Affäre wie ein "Feuerball" durchgreifen und das Vertrauen in die LDP wiederherstellen. Der 66-Jährige hat ein Mandat bis 2025.
Zuletzt gab es jedoch Spekulationen, dass er im Vorfeld einer wahrscheinlich schwierigen parteiinternen Wahl des Vorsitzenden im kommenden Jahr Neuwahlen ausrufen könnte. Kishidas Umfragewerte sind die schlechtesten aller Ministerpräsidenten seit der Rückkehr der LDP in die Regierung im Jahr 2012. Gründe dafür sind der Unmut der Wähler wegen der Inflation sowie eine Serie von Skandalen.
P.Nowak--GL
