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Paris droht Teheran bei Nichtfreilassung von Franzosen mit Sanktionen / Foto: © FAMILY HANDOUT/AFP/Archiv
Paris droht Teheran bei Nichtfreilassung von Franzosen mit Sanktionen
Falls der Iran die beiden seit mehr als drei Jahren inhaftierten Franzosen nicht freilässt, will sich Frankreich für die Wiederaufnahme von Sanktionen einsetzen. "Die Freilassung von Cécile Kohler und Jacques Paris hat für uns oberste Priorität", sagte Außenminister Jean-Noël Barrot am Donnerstag in Paris. "Die Frage der Entscheidung über Sanktionen wird von der Lösung dieses Problems abhängen", fügte er hinzu.
Kohler und Paris wird von der iranischen Justiz vorgeworfen, für den israelischen Auslandsgeheimdienst Mossad tätig gewesen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus westlichen diplomatischen Kreisen und dem Umfeld der beiden erfuhr. Neben Spionage würden den Inhaftierten "Verschwörung zum Sturz des Regimes" und der in der islamischen Republik verfolgte Straftatbestand "Korruption auf Erden" vorgeworfen, hieß es weiter. Den beiden Franzosen droht somit die Todesstrafe.
Der französische Außenminister erklärte, noch nicht von den iranischen Behörden über die Vorwürfe informiert worden zu sein. "Sollten sich die genannten Anklagepunkte bestätigen, würden wir sie als völlig unbegründet und ungerechtfertigt betrachten", sagte Barrot.
Kohlers Schwester erklärte, es sei unklar, wann Kohler und Paris über die Vorwürfe unterrichtet worden seien, zudem hätten sie weiterhin keinen Zugang zu unabhängigen Verteidigern. Am Dienstag hatte der Geschäftsträger der französischen Botschaft in Teheran die beiden besucht.
Kohler und Paris waren im Mai 2022 im Iran festgenommen worden. Sie befinden sich derzeit in Isolationshaft im berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran. Bei einem israelischen Angriff auf das Evin-Gefängnis waren Ende Juni nach iranischen Angaben mindestens 71 Menschen getötet worden.
Offiziell handelt es sich bei Kohler und Paris um die beiden letzten Franzosen, die im Iran festgehalten werden. Nach Angaben aus französischen Diplomatenkreisen werden noch etwa 20 westliche Staatsangehörige im Iran festgehalten. Menschenrechtsorganisationen werfen Teheran vor, inhaftierte Ausländer als Druckmittel bei zwischenstaatlichen Verhandlungen einzusetzen.
Angesichts der Urananreicherung des Irans drohen westliche Länder Teheran mit der Wiedereinführung internationaler Sanktionen, die nach dem 2015 geschlossenen Atomabkommen abgebaut worden waren. Am 13. Juni hatte Israel den Iran angegriffen und dabei vor allem Atomanlagen und militärische Einrichtungen ins Visier genommen; am 22. Juni hatten sich auch die USA eingeschaltet und drei Atomanlagen mit bunkerbrechenden Bomben attackiert. Nach zwölf Tagen Krieg wurde eine Waffenruhe ausgerufen.
P.Nowak--GL
