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McCarthy macht Fortschritte im Kampf um Abweichler in eigener Partei / Foto: © AFP
McCarthy macht Fortschritte im Kampf um Abweichler in eigener Partei
Im Kampf um den Posten des Vorsitzenden im US-Repräsentantenhaus hat der republikanische Kandidat Kevin McCarthy nach tagelangem Stillstand Fortschritte erzielt: in der zwölften Wahlrunde stimmten am Freitag erstmals 14 von 20 ultrarechten Abgeordneten seiner eigenen Partei für ihn, die ihm bisher ihre Stimme verweigert hatten.
Damit konnte sich McCarthy zwar noch immer nicht die erforderliche Mehrheit sichern, erhielt aber zum ersten Mal mehr Stimmen als sein Gegenkandidat von den Demokraten, Hakeem Jeffries. Zuvor hatte McCarthy seinen Widersachern in den Reihen der Republikaner weitreichende Zugeständnisse gemacht.
In den ersten elf Wahlgängen hatten stets 20 ultrarechte Abgeordnete der Republikaner gegen McCarthy gestimmt, die diesen für zu moderat halten und seine Loyalität zu Ex-Präsident Donald Trump in Zweifel ziehen.
Der Wahlmarathon im Repräsentantenhaus ist eine Blamage historischen Ausmaßes für die oppositionellen Republikaner, die seit den Zwischenwahlen im November die Mehrheit in der Kongresskammer stellen. Das letzte Mal, dass ein Wahlverfahren länger dauerte als das aktuelle, reicht in die Zeit vor dem Amerikanischen Bürgerkrieg zurück: 1856 einigten sich die Abgeordneten erst nach zwei Monaten und 133 Abstimmungen.
Ohne Vorsitzenden können die Abgeordneten nicht vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen. Die Wahl wird so lange wiederholt, bis ein Kandidat die einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erreicht.
K.Pawlak--GL
