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Gazeta Lodz - Bundestag berät über Anerkennung des Völkermordes an Jesiden

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Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder
Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet
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Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben
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Bundestag berät über Anerkennung des Völkermordes an Jesiden

POLITIK 19.01.2023

Bundestag berät über Anerkennung des Völkermordes an Jesiden / Foto: © AFP/Archiv

Gazeta Lodz

Nach der Vereidigung des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) gleich zum Auftakt berät der Bundestag in seiner Plenarsitzung am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) unter anderem über einen Antrag von Koalition und CDU/CSU zur Anerkennung der Verbrechen an Jesidinnen und Jesiden in Irak und Syrien als Völkermord. Zudem gibt es eine vereinbarte Debatte anlässlich von 60 Jahren deutsch-französischer Freundschaftsvertrag.

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Auf Antrag der CDU/CSU debattiert der Bundestag zudem über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine sowie einen weiteren Antrag für schärfere Sanktionen gegen das Regime in Iran. Erstmals beraten wird ein Gesetzentwurf des Justizressorts zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren im Infrastrukturbereich. Zudem geht es um Hilfen für Betroffene des chronischen Erschöpfungssyndroms ME/CFS, darunter viele Long-Covid-Patientinnen und -Patienten.

V.Staniszewski--GL

Vorgestellt

Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder

Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben

Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.