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Scholz ruft zu engerer Zusammenarbeit mit globalem Süden auf / Foto: © AFP
Scholz ruft zu engerer Zusammenarbeit mit globalem Süden auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts großer internationaler Herausforderungen zu mehr Zusammenarbeit insbesondere mit den Ländern des globalen Südens aufgerufen. Dabei sollten die Industriestaaten diesen Angebote machen und Engagement nicht immer nur dann zeigen, wenn "wir deren Rohstoffe oder Unterstützung für eine UN-Resolution wollen", sagte Scholz am Montag in einer Rede beim Global Solutions Summit in Berlin.
Alle Menschen hätten das Recht, "dasselbe Wohlstandsniveau zu erreichen wie Menschen in Europa und Nordamerika", betonte der Kanzler, der ab Freitag am Gipfel der Gruppe sieben großer Industrienationen (G7) in Japan teilnimmt. Als Beispiel für Zusammenarbeit nannte er den Ausbau erneuerbarer Energien. Er verwies dabei auf bereits vereinbarte Partnerschaften mit Indonesien, Südafrika und weiteren Staaten. Dies seien Angebote zur Unterstützung bei einer nachhaltigen Entwicklung. Diverse Länder könnten so sogar zu Energieexporteuren werden.
Nachdrücklich drang Scholz aber auf die Beachtung der Grundsätze der UN-Charta als Grundlage der internationalen Zusammenarbeit. Darin stimmten auch die meisten Staaten überein. Einige täten dies jedoch nicht, verwies der Kanzler auf Russland und dessen "brutalen Krieg" gegen die Ukraine.
Er kritisierte, dass einige Länder zwar "für eine Welt ohne Kolonialismus und Imperialismus" eintreten würden, aber zögerten, die russische Aggression zu verurteilen. Ihr Argument sei dabei weniger, dass sie sich nicht zu den Grundsätzen der Souveränität und territorialen Integrität bekennen würden, als Kritik an einer "ungleichen Anwendung dieser Prinzipien" und "westlichen Doppel-Standards".
Solche Vorwürfe halte er zwar nicht immer für berechtigt, aber "wir müssen darauf eingehen", forderte Scholz. Es müsse ein stärkeres Engagement für den globalen Süden und mehr Angebote zur Zusammenarbeit geben. Deutschland unterstütze beispielsweise auch Forderungen nach mehr Repräsentanz des Südens in internationalen Institutionen wie dem UN-Sicherheitsrat. Das Potenzial für globale Zusammenarbeit sei nie größer gewesen, "wir sollten dieses Potenzial nutzen", betonte der Kanzler.
Der Global Solutions Summit ist eine internationale Konferenz wichtiger Akteure der G7- und G20-Staaten aus unterschiedlichen Bereichen von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Der G7-Gipfel im japanischen Hiroshima findet vom 19. bis zum 21. Mai statt. Zu den Mitgliedern der Gruppe gehören neben Deutschland die Länder Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA.
A.Lewandowski--GL
