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Von der Leyen dringt auf Verfassungsreform in Nordmazedonien / Foto: © AFP
Von der Leyen dringt auf Verfassungsreform in Nordmazedonien
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Anstrengungen Nordmazedoniens auf dem Weg in die Europäische Union gelobt. "Es ist erstaunlich, den Fortschritt in Nordmazedonien zu sehen", sagte von der Leyen am Montag bei einem Besuch in Skopje. Zugleich rief sie alle Parteien in dem Land zur Billigung einer Verfassungsreform auf, die den Weg für die Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche ebnen soll.
Der nordmazedonische Ministerpräsident Dimitar Kovacevski sagte bei dem Auftritt mit von der Leyen, sein Land sei 17 Jahre nach Erlangen des EU-Kandidatenstatus für die Beitrittsverhandlungen bereit. Seine Regierung hat die Verfassungsreform vorbereitet, bisher fehlt aber die nötige Zustimmung der Opposition.
Mit der Reform soll die bulgarische Minderheit in Nordmazedonien anerkannt werden. Solange dies nicht erfüllt ist, blockiert das EU-Land Bulgarien den Start der Beitrittsgespräche mit Skopje. Dafür ist ein einstimmiger Beschluss der 27 Mitgliedsländer nötig.
Von der Leyen appellierte an alle nordmazedonischen Parteien, die Gelegenheit nicht zu verpassen. Es gebe derzeit "echten Schwung für die Erweiterung", betonte sie.
Die EU-Kommission will am 8. November einen Fortschrittsbericht zu den Kandidatenländern vorlegen. Auf dieser Grundlage entscheiden die EU-Staats- und Regierungschefs Mitte Dezember über den möglichen Start der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, dem Nachbarland Moldau sowie mit Nordmazedonien, Albanien und Bosnien-Herzegowina.
Nordmazedonien hat einiges für die Annäherung an die EU getan: Das frühere Mazedonien hatte 2019 seinen Namen geändert, um einen Konflikt mit Griechenland über die dortige gleichnamige Region auszuräumen. Das ebnete dem Land mit gut zwei Millionen Einwohnern ein Jahr später den Weg in die Nato.
Am Montagnachmittag wurde von der Leyen im Kosovo erwartet, von dort reist sie nach Montenegro und Serbien weiter. Sie stellt in den Westbalkan-Staaten ein Hilfspaket vor, mit dem sich die Wirtschaftsleistung der Region nach ihren Angaben binnen eines Jahrzehnts verdoppeln soll.
N.Piotrowski--GL
