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UN-Menschenrechtsrat befasst sich mit Menschenrechtslage in China / Foto: © AFP
UN-Menschenrechtsrat befasst sich mit Menschenrechtslage in China
Vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf muss sich China am Dienstag der turnusgemäßen Überprüfung seiner Menschenrechtslage stellen. Es wird erwartet, dass vor allem westliche Länder dabei einen besonders prüfenden Blick auf das Land werfen. Ein Fokus dürfte erneut auf der Situation in der nordwestlichen Region Xinjiang liegen, in der Peking beschuldigt wird, die Uiguren und andere muslimische Minderheiten systematisch zu unterdrücken. Mehr als eine Million Menschen werden laut Menschenrechtsorganisationen in der Region in Lagern interniert. China weist die Vorwürfe zurück.
Zu den weiteren Themen, die wahrscheinlich zur Sprache kommen, zählt das 2020 von Peking erlassene Sicherheitsgesetz für Hongkong, das den Behörden ein drakonisches Vorgehen gegen Kritiker und Vertreter der Demokratiebewegung ermöglicht. Der Menschenrechtsrat unterzieht jedes seiner Mitglieder alle fünf Jahre einer solchen Prüfung.
Y.Borowski--GL
