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Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu / Foto: © AFP
Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu
Das türkische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit für eine Aufnahme Schwedens in die Nato gestimmt. Die Abgeordneten ratifizierten am Dienstag den Antrag mit 287 zu 55 Stimmen. Damit ist Schweden nach 20-monatigen Verhandlungen zwischen Ankara und Stockholm seinem Beitritt in das westliche Verteidigungsbündnis als 32. Mitglied einen großen Schritt nähergekommen. Nun fehlt noch das grüne Licht Ungarns.
Nach monatelangen Verzögerungen hatte der Auswärtige Ausschuss des türkischen Parlaments dem Beitritt im Dezember zugestimmt. Damit machte er den Weg frei für eine Parlamentsabstimmung.
Als einziges Nato-Mitglied hat jetzt nur noch Ungarn seine Zustimmung nicht gegeben. Die Regierung in Budapest wirft Stockholm eine Politik der "Verunglimpfung" vor und fordert von Schweden mehr "Respekt".
Die Türkei hat ihr langes Zögern unter anderem mit einem angeblich zu laxen Umgang der schwedischen Behörden mit mutmaßlichen Mitgliedern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begründet. Schweden sicherte daraufhin ein härteres Vorgehen gegen die PKK zu.
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte das traditionell blockfreie Schweden im Mai vergangenen Jahres gemeinsam mit dem Nachbarland Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland konnte dem Militärbündnis im April beitreten, während Schweden noch immer wartet.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte sich erst im vergangenen Juli bereit, sein Veto aufzugeben. Er erhob jedoch neue Forderungen und machte die Ratifizierung des Nato-Beitritts Schwedens von der Bewilligung einer Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei durch die USA abhängig. Die US-Regierung ist einer Lieferung nicht abgeneigt, der Kongress blockiert einen Verkauf derzeit allerdings noch.
L.Sawicki--GL
