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Biden Sicherheitsberater reist nach China / Foto: © AFP/Archiv
Biden Sicherheitsberater reist nach China
Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden reist in der kommenden Woche nach China. Jake Sullivan werde von Dienstag bis Donnerstag politische Gespräche in Peking führen, kündigte das Weiße Haus am Freitag an. Gut zweieinhalb Monate vor der Präsidentschaftswahl dürfte Sullivan sich darum bemühen, die Spannungen zwischen beiden Ländern zu verringern.
Es wird erwartet, dass die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, im Falle ihres Wahlsiegs weiterhin den Dialog mit China suchen und gleichzeitig den Druck aufrecht erhalten wird. Ihr Rivale Donald Trump spricht sich für eine härtere Gangart gegenüber Peking aus.
Eine hochrangige Beamtin der US-Regierung betonte am Freitag, dass Washington keine Aufweichung der bisherigen Linie beabsichtige. Das Verhältnis zu China sei weiterhin von einem "intensiven Wettbewerb" geprägt. "Wir sind jedoch entschlossen, diesen Wettbewerb verantwortungsvoll zu führen und zu verhindern, dass er in einen Konflikt ausartet", fügte sie hinzu.
Sullivan wird sich nach ihren Angaben in Peking mit Außenminister Wang Yi treffen und dabei die Besorgnis der USA über Chinas Unterstützung für Russlands Rüstungsindustrie seit der Invasion in der Ukraine bekräftigen. Weitere Themen werden die Lage in Nordkorea und im Nahen Osten sowie der von China ausgeübte "militärische, diplomatische und wirtschaftliche" Druck auf Taiwan sein, wie die US-Regierungsvertreterin hinzufügte.
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. In den vergangenen Jahren hatte Peking den Druck auf Taiwan erhöht und großangelegte Militärmanöver mit Kampfjets, Kriegsschiffen und Drohnen rund um die Insel abgehalten.
Q.Szulc--GL
