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Scholz: UN-Sicherheitsrat in seiner heutigen Form "aus der Zeit gefallen" / Foto: © AFP
Scholz: UN-Sicherheitsrat in seiner heutigen Form "aus der Zeit gefallen"
Bei seinem Besuch bei der UNO in New York hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats als nicht mehr zeitgemäß bezeichnet. "Der ist so, wie er heute zusammengesetzt ist, aus der Zeit gefallen und stammt aus Zeiten, in denen die Welt noch anders geordnet war", sagte Scholz am Montag in der US-Metropole. "Dass einzelne Kontinente gar nicht effektiv vertreten sind, auch nicht mit ständigen Mitgliedern, ist ein Fehler", sagte der Kanzler. "Und wir brauchen auch eine neue Zusammensetzung."
Der UN-Sicherheitsrat besteht aus fünf ständigen und zehn nicht-ständigen Mitgliedern, die ihre Sitze rotierend jeweils für zwei Jahre innehaben. Die fünf ständigen Mitglieder - die USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland - sind Atommächte und verfügen über ein Vetorecht bei der Verabschiedung von Resolutionen durch das höchste UN-Gremium.
Da die Großmächte in zentralen Punkten und Konflikten gegensätzliche Positionen vertreten, ist der UN-Sicherheitsrat in seinen Entscheidungen weitgehend blockiert. Über eine Reform des nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten Gremiums wird seit langem gestritten. Erste Voraussetzung für deren Gelingen wäre ein Ja aller fünf Vetomächte.
Deutschland fordert seit Jahren eine Reform des UN-Sicherheitsrates, beansprucht seinerseits einen ständigen Sitz in dem Gremium und tritt für eine angemessene Repräsentanz afrikanischer Staaten und zentraler Beitragszahler ein. Überdies bewirbt sich Deutschland um einen nicht-ständigen Sitz in den Jahren 2027/2028.
"Schon seit vielen Jahren arbeiten wir da mit vielen Freunden zusammen, mit Indien, Brasilien und Japan, um auch Veränderungen zu bewirken", sagte Scholz. "Der Sicherheitsrat muss reformiert werden, damit er eine Funktion in der Welt erfüllen kann."
Am Dienstag beginnt in New York die 79. Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Deutschland wird dabei durch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vertreten.
D.Cieslak--GL
