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Scholz trifft Ende kommender Woche Erdogan in Istanbul / Foto: © AFP/Archiv
Scholz trifft Ende kommender Woche Erdogan in Istanbul
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist Ende kommender Woche in die Türkei. Der Kanzler werde am 19. Oktober in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Gespräch zusammenkommen, teilte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin mit. Im Anschluss soll es eine gemeinsame Pressekonferenz geben.
Als voraussichtliche Themen nannte Büchner den Krieg Russlands gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten sowie Migration. Auch über bilaterale und wirtschaftspolitische Themen dürfte demnach gesprochen werden.
Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine betonte Büchner, die Türkei sei beim Umgang mit dem Konflikt "ein wichtiger Partner". Ein Sprecher des Auswärtigen Amts bestätigte aber Berichte nicht, wonach die Türkei Mitglied einer neuen Kontaktgruppe zur Ukraine werden könnte. Der Sprecher sprach von "Spekulationen", zu denen er nicht Stellung nehme.
Zu Fragen, ob es beim Thema Migration auch um Abschiebezentren in der Türkei gehen könnte, wollte sich Büchner nicht äußern. Ob solche Dinge angesprochen würden, müsse abgewartet werden, sagte er lediglich. Der Sprecher wies auch darauf hin, dass die Bundesregierung generell intensive Gespräche mit Herkunftsländern von Migrantinnen und Migranten "über die Verbesserung der Rückführungskooperation" führe.
Zu Berichten türkischer Medien über geplante Rüstungsgeschäfte wollte Büchner ebenfalls nicht Stellung nehmen. "Ich kann dazu nichts sagen oder ankündigen", sagte er. In den Berichten geht es um einen möglichen Verkauf von Flugzeugen des Typs Eurofighter an die Türkei und notwendige deutsche Genehmigungen hierfür.
F.Jankowski--GL
