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Neues Gesetz: Arbeit in der Bundeswehr soll attraktiver werden / Foto: © AFP/Archiv
Neues Gesetz: Arbeit in der Bundeswehr soll attraktiver werden
Die Arbeit in der Bundeswehr soll attraktiver werden und die personelle Einsatzbereitschaft der Truppe gestärkt werden. Das sieht ein neues Gesetz vor, das der Bundesrat am Freitag in Berlin abschließend billigte. Vorgesehen sind unter anderem flexiblere Arbeitszeitregelungen, finanzielle Anreize bei Besoldung und Versorgung sowie Änderungen im soldatischen Dienstrecht.
Geplant sind künftig etwa eine bessere Abrechnung von Überstunden, mehr Reisen zwischen Heimat und Dienstort und Verbesserungen bei der Rückkehr vom Einsatzort. Der Bundestag hatte das Artikelgesetz zur "Zeitenwende" Ende Januar beschlossen.
Von den Maßnahmen soll vor allem die Brigade Litauen profitieren. Dafür sollen bis 2027 rund 5000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dauerhaft in den Baltenstaat verlegt werden. Damit soll die Verteidigung der Ostflanke der Nato gegenüber Russland gestärkt werden.
Der Bundesrat billigte dazu auch ein weiteres Gesetz, dass rechtliche Rahmenbedingungen für die Präsenz der Bundeswehr in Litauen regelt. In einem anderen, ebenfalls vom Bundesrat gebilligten Gesetz geht es um den Umgang mit Tätigkeiten von Soldaten für "fremde Mächte". Dazu wird ein neuer Straftatbestand im Wehrstrafgesetz eingeführt.
A.Walczak--GL
