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Biden ruft auf Amerika-Gipfel zur Verteidigung der Demokratie auf / Foto: © AFP
Biden ruft auf Amerika-Gipfel zur Verteidigung der Demokratie auf
US-Präsident Joe Biden hat die beim Amerika-Gipfel versammelten Staaten aufgerufen, die Demokratie zu verteidigen und wirtschaftlich stärker zusammenzuarbeiten. Die Demokratie sei "das bestimmende Element der amerikanischen Geschichten" und "die wichtigste Zutat für die Zukunft Amerikas", sagte Biden am Mittwoch in eine Rede vor den Staats- und Regierungschefs in Los Angeles.
Der US-Präsident hatte den Amerika-Gipfel im Vorfeld als Chance bezeichnet, die Position seines Landes in Mittel- und Südamerika zu stärken. Das Treffen wird allerdings vom Fernbleiben des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador überschattet - der damit gegen die Nicht-Einladung Kubas, Nicaraguas und Venezuelas protestiert. Mexikos Außenminister Marcelo Ebrard, der López Obrador vertrat, nannte die Entscheidung der USA auf dem Gipfel einen "strategischen Fehler".
Biden ging in seiner Rede am Mittwoch indirekt auf die Differenzen ein. Die amerikanischen Staaten seien "nicht immer in allem einig." Er ergänzte: "Aber da wir Demokratien sind, gehen wir unsere Unterschiede mit gegenseitigem Respekt und im Dialog an."
Biden sprach zudem über die wirtschaftliche Strategie seiner Regierung. Sie wolle Wachstum "von unten und aus der Mitte und nicht von oben." Wirtschaftspolitik nach der "Trickle-down-Theorie" funktioniere weder in den USA noch anderswo, sagte Biden und erntete dafür Applaus. Die Trickle-down-Theorie besagt im Wesentlichen, dass der Wohlstand der Reichsten nach und nach in ärmere Schichten durchrieselt.
Am Donnerstag soll Biden auf dem Gipfel den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro treffen. Das Gespräch birgt Konfliktpotenzial: Der rechtsextreme Bolsonaro ist bekennender Unterstützer von Ex-US-Präsident Donald Trump und hat unter anderem die Rechtmäßigkeit von Bidens Wahlsieg im Jahr 2020 in Frage gestellt.
Die USA hatten zuvor auf dem Amerika-Gipfel bereits mehrere Investitionsprogramme für Mittel- und Südamerika angekündigt. Am Mittwoch gaben US-Vertreter eine Initiative im Umfang von 100 Millionen Dollar (rund 93 Millionen Euro) unter Beteiligung der USA bekannt, um 500.000 Gesundheitsfachkräfte in Lateinamerika auszubilden.
Am Dienstag hatte US-Vizepräsidentin Kamala Harris ein von Privatunternehmen zu stemmendes Investitionspaket in Höhe von 1,9 Milliarden Dollar für die Schaffung neuer Arbeitsplätze in Mittelamerika angekündigt. Ebenfalls am Dienstag hatte US-Außenminister Antony Blinken Investitionen seines Landes im Kampf gegen digitale Desinformation in Lateinamerika angekündigt.
J.Szymanski--GL
