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Merkel scheiterte mit Initiative für Sicherheitsgespräche mit Putin / Foto: © POOL/AFP
Merkel scheiterte mit Initiative für Sicherheitsgespräche mit Putin
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach eigenen Worten im vergangenen Jahr vergeblich versucht, Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine europäische Sicherheitsordnung zu organisieren. "Einerseits war Putin nicht mehr zu einem Gipfeltreffen im Normandie-Format bereit", sagte Merkel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagausgaben). "Andererseits gelang es mir auch nicht, neben dem Normandie-Format ein zusätzliches europäisch-russisches Gesprächsformat über eine europäische Sicherheitsordnung zu schaffen".
Das Normandie-Format war seit 2014 ein Forum, in dem Russland und die Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich Gespräche führten. Wichtigster Verhandlungserfolg war das Minsker Abkommen von 2015 für eine Friedenslösung in der Ukraine, dessen Umsetzung aber in den darauffolgenden Jahren nicht gelang.
Merkel räumte in dem Interview eigene Machtlosigkeit zum Ende ihrer Amtszeit ein: "Es war ja klar, dass ich nicht mehr lange im Amt sein würde", sagte sie. "Und so muss ich einfach feststellen, dass verschiedene Versuche im vorigen Jahr nichts mehr bewirkt haben."
Dazu, ob Putin mit seinem Überfall auf die Ukraine gewartet habe, bis sie nicht mehr im Amt sei, sagte Merkel: "Mein Ausscheiden kann ein Beitrag gewesen sein wie zum Beispiel auch die Wahl in Frankreich, der Abzug der Truppen aus Afghanistan und das Stocken der Umsetzung des Minsker Abkommens."
Merkel schloss nicht aus, zu einem späteren Zeitpunkt in dem Konflikt vermitteln zu können. Auf die Frage, ob sie dafür zur Verfügung stünde, antwortete sie: "Diese Frage stellt sich derzeit nicht."
Mit Blick auf Europas Sicherheitsordnung sei der Kalte Krieg nicht überwunden, betonte die frühere Regierungschefin. Putin müsse ernst genommen werden. Sein brutaler Überfall auf die Ukraine sei eine Zäsur in der europäischen Nachkriegsgeschichte, die noch über viele Jahre Auswirkungen haben werde.
Merkel stützte dabei den Kurs ihres Nachfolgers Olaf Scholz (SPD). "Deshalb finde ich es richtig, wie der Westen sich für die Existenz der Ukraine einsetzt, ohne Teil der direkten militärischen Auseinandersetzung zu werden", sagte sie.
R.Zakrzewski--GL
