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Gespräche mit zahlreichen Parteien: Übergangsregierung in Bangladesch will Krise abwenden / Foto: © AFP/Archiv
Gespräche mit zahlreichen Parteien: Übergangsregierung in Bangladesch will Krise abwenden
Die Übergangsregierung in Bangladesch sucht angesichts der politischen Machtkämpfe in dem südasiatischen Land den Dialog mit den Parteien. Nach ersten Gesprächen am Samstag hat Interims-Regierungschef Muhammad Yunus für Sonntag Treffen mit Vertretern weiterer Parteien angesetzt, wie sein Sprecher ankündigte. Die Übergangsregierung hatte am Samstag angesichts der jüngsten Proteste verschiedener Parteien vor einem Rückfall in die Zeit des Autoritarismus gewarnt.
Eine "breitere Einigkeit" sei unerlässlich, um die nationale Stabilität zu erhalten, Wahlen abzuhalten, Reformen umzusetzen "und die Rückkehr des Autoritarismus im Land dauerhaft zu verhindern", hieß es in der am Samstag veröffentlichten Regierungserklärung.
Am Samstagabend traf Yunus Vertreter der in Umfragen führenden Bangladesh National Party (BNP). Tausende Anhänger der Partei hatten am Mittwoch gegen die Übergangsregierung protestiert. Sie forderten Yunus auf, einen Wahltermin festzulegen. Die BNP dringt auf Neuwahlen im Dezember, Armeechef Waker-Uz-Zaman schloss sich dieser Forderung an.
Yunus traf sich auch mit Führern der islamistischen Partei Jamaat-e-Islami und der NCP. NCP-Chef Nahid Islam warnte am Samstag vor der Gefahr, dass wie schon 2007 "eine vom Militär unterstützte Regierung" die Macht übernehmen könnte. Islam, ein Verbündeter von Yunus, hatte im vergangenen Jahr zu den Anführern der Studentenproteste gezählt, die zum Sturz der damaligen Regierungschefin Sheikh Hasina führten. Er rief dazu auf, vor den Wahlen die angekündigten Reformern umzusetzen.
Der 84-jährige Friedensnobelpreisträger Yunus war im vergangenen Jahr aus dem Exil zurückgekehrt. Er will vor den Wahlen, die spätestens im Juni 2026 abgehalten werden müssen, demokratische Reformen durchsetzen. Seine Übergangsregierung sieht sich in ihrer Arbeit aber durch "absichtlich provokative und juristisch überzogene Erklärungen" behindert.
Nach Angaben aus seinem Umfeld hatte Yunus am Donnerstag sogar mit seinem Rücktritt gedroht. In der Erklärung vom Samstag hieß es lediglich, die Übergangsregierung werde die "notwendigen Maßnahmen ergreifen", wenn ihre Autonomie und ihre Reformbemühungen behindert würden.
Bangladeschs Ex-Regierungschefin Hasina war im August vergangenen Jahres nach wochenlangen Massenprotesten nach Indien geflohen. Die Armee setzte daraufhin eine Übergangsregierung mit Yunus an der Spitze ein.
Während der Proteste gegen Hasina waren damals hunderte Menschen bei Zusammenstößen mit der Polizei getötet worden. Die Vereinten Nationen beziffern die Zahl der Toten mit 1400. Hasina hatte Bangladesch 15 Jahre lang mit harter Hand regiert. Ihrer Regierung wurden Menschenrechtsverletzungen bis hin zur unrechtmäßigen Inhaftierung und Tötung Oppositioneller vorgeworfen.
J.Michalak--GL
