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Innenminister: Polen hebt eigene Grenzkontrollen bei Ende deutscher Kontrollen auf / Foto: © AFP
Innenminister: Polen hebt eigene Grenzkontrollen bei Ende deutscher Kontrollen auf
Polen will nach eigenen Angaben auf seine neuen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland verzichten, wenn die Bundesrepublik ihrerseits ihre Kontrollen beendet. "Wenn Deutschland seine Kontrollen aufhebt, werden wir auch nicht zögern", sagte der polnische Innenminister Tomasz Siemoniak am Montag AFP und anderen Nachrichtenagenturen.
Polen sei "begeistert" von der Freizügigkeit innerhalb der EU, betonte Siemoniak. Warschau wolle eine Stärkung der Außengrenzen und nicht der Binnengrenzen der Europäischen Union.
Deutschland hatte 2023 im Vorgehen gegen die illegale Migration strengere Kontrollen an den Grenzen zu Polen eingeführt. Anfang Mai ordnete Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dann weiter verstärkte Grenzkontrollen und die Zurückweisung von Asylsuchenden an.
Als Reaktion führte Polen in der Nacht zum Montag seinerseits stationäre Kontrollen an der Landesgrenze zu Deutschland ein. 52 Kontrollpunkte wurden eingerichtet. Auch an 13 Grenzübergängen zu Litauen führte Polen vorübergehende Kontrollen ein.
Die neuen polnischen Kontrollen sind zunächst bis zum 5. August befristet, können aber verlängert werden. Sie sollen vorrangig aus Stichprobenkontrollen bestehen, vor allem von Autos mit mehreren Insassen.
Polens Innenminister Siemoniak forderte Litauen und Lettland auf, mehr zur Sicherung ihrer Außengrenzen zu tun. Die polnische Grenze zum wichtigen Russland-Verbündeten Belarus bezeichnete Siemoniak als nun "wasserdicht".
D.Cieslak--GL
