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Oberhauswahlen in Japan begonnen - Regierungskoalition könnte Mehrheit verlieren / Foto: © AFP
Oberhauswahlen in Japan begonnen - Regierungskoalition könnte Mehrheit verlieren
In Japan haben am Sonntag die Wahlen zum Oberhaus des Parlaments begonnen - ein wichtiger Test für die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Shigeru Ishiba, denn Umfragen zufolge droht der Koalition der Verlust ihrer Mehrheit. Beobachter sagten für diesen Fall gar den Rücktritt Ishibas voraus. Zudem könnten Rechtspopulisten deutlich hinzugewinnen.
Sollte die Regierungskoalition aus Ishibas konservativer LDP und dem Bündnispartner Komeito bei der Oberhauswahl ihre Mehrheit verlieren, würde Japan in "unbekanntes Terrain" eintreten, sagte der Politologe Toru Yoshida von der Doshisha Universität in Kyoto der Nachrichtenagentur AFP. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hätte die Regierung damit in beiden Kammern keine Mehrheit mehr.
Ishibas Koalition hatte bei der Wahl zum Unterhaus im Oktober deutliche Verluste erlitten und stellt seitdem eine Minderheitsregierung - für die LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regierte, eine Demütigung.
Die Japanerinnen und Japaner bewegen laut Umfragen vor allem die gestiegenen Lebenshaltungskosten. Er mache sich vor allem Sorgen darüber, dass die Gehälter nicht ansteigen, sagte ein 54-jähriger Wähler, der in Tokio seine Stimme abgab. Eine 65-jährige Wählerin kritisierte, ihre Rente würde "schmaler und schmaler" werden.
Die LDP hat zudem mit einem Korruptionsskandal zu kämpfen, der Ishidas Vorgänger Fumio Kishida zum Rücktritt gezwungen hatte. Zudem ist der Handelsstreit mit den USA nicht gelöst - ab August drohen Japan Strafzölle von 25 Prozent.
Profitieren könnte die rechtspopulistische Partei Sanseito. Sie könnte laut Umfragen auf mehr als zehn Sitze im neuen Oberhaus kommen, wo sie derzeit nur zwei besetzt. Die Partei fordert eine stärkere Begrenzung der Einwanderung und stellte sich unter anderem gegen eine "radikale Geschlechterpolitik". Zudem musste sie sich gegen Kritik verteidigen, nachdem sich ein Kandidat von russischen Staatsmedien interviewen ließ.
Bei der Wahl am Sonntag wird über die Besetzung von 125 der 248 Sitze im japanischen Oberhaus abgestimmt. Um ihre Mehrheit zu behalten, bräuchte Ishibas Regierungskoalition 50 Sitze.
M.Kowalski--GL
