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Kreise: Berlin und Paris sind für Sanktionen gegen russischen Ölriesen Lukoil / Foto: © AFP
Kreise: Berlin und Paris sind für Sanktionen gegen russischen Ölriesen Lukoil
Deutschland und Frankreich machen sich nach Angaben von Diplomaten für EU-Sanktionen gegen den russischen Ölriesen Lukoil stark. Berlin und Paris hätten im Rahmen von Vorbereitungen für ein mögliches 19. Sanktionspaket gegen Moskau einen entsprechenden gemeinsamen Vorschlag vorgelegt, hieß es am Montag aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Darin werde auch erwogen, die Lukoil-Handelstochter Litasco zu sanktionieren.
Zudem machten sich Deutschland und Frankreich demnach dafür stark, auch Raffinerien in Drittstaaten mit Strafnahmen zu belegen, die an russischen Ölexporten in die EU beteiligt sind. Auch Unternehmen, die mit russischem Öl handelten, sollten nach dem Willen von Paris und Berlin sanktioniert werden, berichteten die Diplomaten weiter. Zudem schlügen die Staaten vor, Unternehmen wie Banken zu bestrafen, die Moskau bei der Umgehung von Sanktionen helfen sowie gegen Geschäfte mit Kryptowährung in Zentralasien vorzugehen.
US-Präsident Donald Trump hatte nach dem schwersten russischen Luftangriff auf die Ukraine seit Kriegsbeginn am Wochenende gesagt, er sei bereit zu weiteren Sanktionen gegen Moskau. US-Finanzminister Scott Bessent betonte, dabei müsse die EU mitziehen. Der EU-Sonderbeauftragte für Sanktionen, David O'Sullivan, wollte am Montag in Washington mit US-Regierungsvertretern über das Thema beraten.
Die Verhandlungen innerhalb der EU-Kommission für ein 19. Sanktionspaket stehen nach Angaben der Brüsseler Behörden noch am Anfang. Das finale Paket müsste von allen 27 Mitgliedstaaten bewilligt werden - erwartungsgemäß könnte die Kreml-freundliche Regierung Ungarns dem nicht zustimmen.
Brüsseler Diplomaten zufolge könnten mit dem 19. Sanktionspaket auch Länder ins Visier genommen werden, die Gas und Öl aus Russland kaufen. Trump hat bereits gedroht, gegen solche Länder vorzugehen, und Indien aus diesem Grund bereits mit erheblichen Zollzuschlägen belegt. In der EU sind Ungarn und die Slowakei besonders von russischem Öl abhängig.
E.Wlodarczyk--GL
