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Merz: Wegen Spahn-Nachfolge weitere Gespräche mit Söder und Fraktion geplant / Foto: © AFP
Merz: Wegen Spahn-Nachfolge weitere Gespräche mit Söder und Fraktion geplant
Wegen der Nachfolge Jens Spahns ist nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der Abstimmungsprozess in den Unionsparteien sowie mit der Fraktion noch im Gange. Er habe dazu ein weiteres Gespräch mit CSU-Chef Markus Söder verabredet, sagte Merz am Dienstag in Berlin. Das Ziel sei, dann "zeitnah einen entsprechenden Vorschlag an die Fraktion zu unterbreiten", ergänzte der Kanzler am Rande einer Begegnung mit Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew.
Der CDU-Chef sagte weiter, er habe wegen eines Nachfolgers für Spahn am Morgen auch mit den Vorsitzenden der Landesgruppen der Fraktion eine ausführliche Videokonferenz abgehalten. "Wir hören also in die Fraktion hinein, was auch deren Anforderungen und Wünsche sind."
Merz bekräftigte, dass die Neuwahl der Fraktionsspitze am Mittwoch nächster Woche stattfinden solle. Dazu wurde bereits zu einer Sondersitzung eingeladen. Bis dahin werde man sich mit der Entscheidung aber "noch etwas Zeit lassen", kündigte der Kanzler an.
Der bisherige Fraktionschef Spahn war am Samstag zurückgetreten. Zuvor hatte es gegen ihn Vorwürfe in Verbindung mit einer Leihmutterschaft in den USA gegeben, durch die Spahn und sein Ehemann einen Sohn bekommen hatten. In Deutschland ist dies anders als in den USA verboten, Spahn hatte das Verbot auch gemäß der CDU-Parteilinie wiederholt befürwortet.
Merz äußerte sich zur politischen Zukunft Spahns zurückhaltend. "Ich weiß es nicht, was er selbst vorhat", sagte der Kanzler lediglich. Wenn aber Spahn mit ihm darüber gerne sprechen wolle, "dann tue ich das selbstverständlich", fügte er hinzu. "Aber ich werde ihm keine Ratschläge geben und ich werde sie ganz sicher auch nicht öffentlich geben."
Für die Neubesetzung der Fraktionsspitze am 29. Juli haben Merz und Söder das Vorschlagsrecht. Der Parlamentsgeschäftsführer der Union, Steffen Bilger (CDU), äußerte die Erwartung, dass für die Neuwahl "viele Kolleginnen und Kollegen an der Sonderfraktionssitzung teilnehmen, trotz sitzungsfreier Zeit". Dies sei wichtig, denn "für den neuen Fraktionsvorsitz braucht es ein starkes Mandat", hob er hervor. "Eine hohe Beteiligung ist ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit und der Verantwortung unserer Fraktion."
Z.Tomaszewski--GL
