Gazeta Lodz - Proteste im Iran gehen trotz Gewalt der Sicherheitskräfte weiter

Börse

Goldpreis	-2.96%	4529.9	$
SDAX	0.22%	18995.19	€
DAX	0.76%	26569.99	€
TecDAX	0.36%	4119.39	€
MDAX	0.25%	33029.91	€
EUR/USD	-0.62%	1.1587	$
Euro STOXX 50	0.94%	6485.67	$

Proteste im Iran gehen trotz Gewalt der Sicherheitskräfte weiter

POLITIK 15.10.2022

Proteste im Iran gehen trotz Gewalt der Sicherheitskräfte weiter / Foto: © AFP/Archiv

Trotz des gewaltsamen Vorgehens von Sicherheitskräften gegen Demonstranten im Iran haben am Samstag erneut zahlreiche Menschen gegen die Führung des Landes protestiert. Unter anderem in Teheran, Isfahan und Kermanschah gingen Menschen auf die Straße, wie aus Videos des Onlinekanals 1500tasvir und der in Norwegen ansässigen Menschenrechtsorganisation Hengaw hervorging. Angesichts drohender neuer Sanktionen wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten forderte der Iran unterdessen von der EU einen "realistischen Ansatz".

Textgröße:

Laut 1500tasvir riefen junge Frauen an einer Hochschule in Teheran "Freiheit, Freiheit, Freiheit", während sie ihre Kopftücher in der Luft schwenkten. Der Onlinekanal, der Proteste und Polizeiübergriffe dokumentiert, berichtete zudem von streikenden Ladenbesitzer in der Provinz Kurdistan und in Westaserbaidschan.

Angaben von Hengaw zufolge begannen Schülerinnen im Dorf Ney in der Provinz Mariwan ihre Proteste, indem sie "Feuer legten und regierungsfeindliche Slogans anstimmten". Wie der Online-Monitor NetBlocks berichtet, wurden Demonstranten in auf Twitter geteilten Videos auf den Straßen der nordwestlichen Stadt Ardabil gesehen. Online verbreitetes Filmmaterial zeigte zudem demonstrierende Studenten an Universitäten in Teheran, Isfahan und Kermanschah.

Die Menschen im Iran hätten das Recht, "friedlich zu protestieren und die Grundrechte zu verteidigen", schrieb der EU-Außenbeauftragte Borrell nach einem Telefongespräch mit dem iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dieser hatte laut einer am Samstag veröffentlichten offiziellen Erklärung in dem Telefonat am Freitag den Europäern empfohlen, "das Thema mit einem realistischen Ansatz zu betrachten".

Wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten im Iran hatten die EU-Länder sich am Mittwoch auf neue Sanktionen gegen Teheran geeinigt. Laut Diplomatenkreisen sollen die EU-Außenminister die Strafmaßnahmen am Montag bei einem Treffen in Luxemburg offiziell beschließen.

Die Proteste im Iran waren durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini ausgelöst worden. Die 22-Jährige war am 16. September in Teheran gestorben, nachdem sie dort drei Tage zuvor von der Sittenpolizei wegen des Vorwurfs festgenommen wurde, ihr Kopftuch nicht den Vorschriften entsprechend getragen zu haben.

R.Zakrzewski--GL

Vorgestellt

Klingbeil sucht bei G20-Treffen in USA nach neuen Handelspartnern

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will beim G20-Finanzministertreffen in den USA neue Partnerschaften knüpfen. "Wir suchen die Kooperation mit allen, die wie wir auf offenen und regelbasierten Handel, auf Verlässlichkeit und Zusammenarbeit setzen", erklärte Klingbeil vor seiner Abreise nach Asheville im US-Bundesstaat North Carolina am Sonntag. Er werde unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Indien, Kanada und Großbritannien darüber beraten.

Dähling kritisiert EEG-Reform und Netzpaket als Bremse der Energiewende

Die Energieexpertin Carolin Dähling kritisiert scharf die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur EEG-Reform und zum Netzpaket. Sie warnt davor, dass durch neue Hürden für Wind- und Solarkraftwerke eine große wirtschaftliche Chance vertan werde. Zudem bleibt die versprochene Senkung der Stromsteuer weiterhin aus.

Rechtsextremer Minister Ben Gvir ist "stolz" auf schlechte Haftbedingungen in Israel

Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat in einem Video damit geprahlt, die Bedingungen für palästinensische Häftlinge verschlechtert zu haben. "Die Ferienlager in den Gefängnissen sind vorbei", sagte Ben Gvir in der am Sonntag von ihm veröffentlichten Aufnahme, die ihn beim Besuch einer Frauen-Haftanstalt zeigt. Der Minister reagierte darin auf die Beschwerde einer Insassin und verwies auf die Behandlung der israelischen Hamas-Geiseln im Gaza-Krieg.

Isländer stimmen in Referendum gegen EU-Beitrittsverhandlungen

Island nimmt keine neuen Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union (EU) auf: Die Bürgerinnen und Bürger des nordischen Inselstaats haben sich in einem Referendum mit 52,8 Prozent gegen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen ausgesprochen, wie der Sender RUV am Sonntag nach Auszählung aller Stimmen meldete. Die Befürworter lagen demnach bei 47,2 Prozent. Das Ergebnis ist ein schwerer Rückschlag für Brüssel - die EU ist sehr an einer Mitgliedschaft Islands interessiert.