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Letzte Nachrichten
Bundesregierung erwartet zahlreiche Unternehmenschefs bei Investitionsgipfel
Zum internationalen Investitionsgipfel in Berlin werden am Dienstag zahlreiche Unternehmenschefs erwartet. Der Gipfeltag startet mit einer Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) (09.30 Uhr). Es folgen eine Gesprächsrunde mit Unternehmensvertreterinnen und -vertretern sowie Gespräche zu verschiedenen Themen etwa mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Klingbeil und Reiche werden zum Abschluss des Gipfels mit Merz vor die Presse treten (gegen 15.30 Uhr).
Steinmeier empfängt mongolischen Staatspräsidenten Khurelsukh
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt am Dienstag (10.00 Uhr) in Berlin den mongolischen Staatspräsidenten Ukhnaa Khurelsukh. Am Nachmittag eröffnen die beiden Staatsoberhäupter gemeinsam eine Ausstellung über Dschingis Khan, abends gibt es ein Staatsbankett. Ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist für Mittwoch geplant. Bei einem Mittagessen im Bundeskanzleramt stehen dann "die bilateralen Beziehungen, wirtschaftspolitische Fragen und die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt".
Sonde für japanische Marsmonde-Mission löst sich erfolgreich von Trägerrakete
Bei der japanischen Weltraummission zur Erkundung der Marsregion ist ein weiterer wichtiger Schritt erfolgreich verlaufen: Gut eine Stunde nach dem Start der H3-Trägerrakete in Japan am frühen Montag (Ortszeit, später Montagabend MESZ) löste sich nach Angaben der Raumfahrtbehörde Jaxa die Raumsonde, die zwei Marsmonde erforschen soll. Die Sonde begann "ihre Reise zum Mars-System", wie Jaxa in einer Live-Übertragung angab.
Mission mit deutscher Unterstützung: Japanische Rakete mit Marsmond-Rover gestartet
Mit deutscher Unterstützung hat die japanische Raumfahrtbehörde Jaxa eine Mission gestartet, bei der erstmals Material von der Marsregion zur Erde gebracht werden soll. Vom japanischen Weltraumbahnhof Tanegashima startete am Dienstag um 04.41 Uhr Ortszeit (21.41 Uhr MESZ) eine H3-Trägerrakete mit einer Raumsonde an Bord, die zwei Monde des Mars erforschen soll.
Bundesregierung vereinbart mit Nvidia Zusammenarbeit bei KI-Entwicklung
Die Bundesregierung hat mit dem US-Chipentwickler Nvidia eine Zusammenarbeit zur Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) vereinbart. Das Bundeswirtschafts- und das Forschungsministerium unterzeichneten eine entsprechende Absichtserklärung mit Nvidia am Montag im Rahmen eines Investitionsgipfels in Berlin, wie die Bundesregierung mitteilte. Vereinbart werde, "eine Initiative zur Entwicklung modernster KI-Modelle für Physical AI voranzutreiben" - also KI, die in physischen Systemen wie etwa Robotern integriert wird.
Melania-Initiative: Trump unterzeichnet Dekret für Frauengesundheit
US-Präsident Donald Trump hat auf Initiative seiner Ehefrau Melania ein Dekret zur Gesundheit von Frauen unterzeichnet. Melania Trump sprach am Montag bei einem Auftritt im Rosengarten des Weißen Hauses von einem "neuen Standard" in den USA. "Wir verfügen heute über außergewöhnliche wissenschaftliche Fähigkeiten, etwa Superintelligenz, hochentwickelte Biotechnologie und bahnbrechende Therapien", fügte sie hinzu. Davon sollten auch Frauen profitieren.
Urteil: Gesundheits-Apps sind nicht von Umsatzsteuer befreit
Gesundheits-Apps sind einem Gerichtsurteil zufolge nicht wie reguläre Behandlungen von der Umsatzsteuer befreit. Das entschied das Sächsische Finanzgericht in Leipzig bereits im März, wie eine Gerichtssprecherin am Montag in Leipzig mitteilte.
Mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Migrantenverbände fordern Schutzmaßnahmen
Angesichts einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt haben Migrantenverbände Bund und Länder in einem offenen Brief zum Handeln aufgefordert. Vier Organisationen riefen am Montag Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf, umgehend eine Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten einzurichten. Zudem müssten Wohnsitzauflagen für Asylbewerber und Flüchtlinge aufgehoben werden, damit diese Sachsen-Anhalt bei Bedrohungen notfalls verlassen könnten.
Umfrage: Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht
Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht einer Umfrage zufolge. Das geht aus einer Befragung der Krankenkasse KKH hervor, die am Montag in Hannover vorgestellt wurde. Demnach rauchen 27 Prozent der Mütter und Väter Zigaretten, Zigarillos oder Pfeifen. 17 Prozent von ihnen tun dies sogar täglich. Befragt wurden 1.005 gesetzlich und privat versicherte Eltern.
Berlin: Haus-Eigentümer warnen vor wohnungspolitischen Plänen von Linken, Grünen und SPD
Der Eigentümerverband Haus & Grund warnt vor dem wohnungspolitischen Kurs von Linken, Grünen und SPD in Berlin. Geplante Vergesellschaftungen, eine neue Mietenaufsicht und eine Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft stünden für einen grundlegend falschen Umgang mit privatem Eigentum und privaten Vermietern, erklärte der Verband am Montag.
Studie: Deutsche Industrie hat seit 2019 fast halbe Million Stellen gestrichen
Die Industrieunternehmen in Deutschland haben einer Studie zufolge seit 2019 fast eine halbe Million Arbeitsplätze abgebaut - vor allem in traditionell wichtigen Branchen wie der Automobilindustrie. Ende 2025 arbeiteten in der deutschen Industrie 7,1 Prozent oder 496.000 Menschen weniger als zu Beginn des Jahres 2019, wie die Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts am Montag mitteilte. Neue Stellen entstanden im Dienstleistungssektor.
Bericht: Klingbeils Etat-Planung verstößt gegen deutsche Stabilitätsvorgaben
Die Finanzplanung der Bundesregierung verstößt einem Zeitungsbericht zufolge formal gegen die gemeinsamen haushaltspolitischen Vorgaben von Bund und Ländern. Das geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) aus dem aktuellen "Bericht des Bundes an den Stabilitätsrat" hervor, den Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) an seine Amtskollegen in den Ländern verschickt hat. Hauptgrund sind die Milliardenausgaben für die Bundeswehr.
Drittes Quartal: Chinas Wirtschaft wächst um 4,5 Prozent - Binnenkonsum schwach
Die chinesische Wirtschaft ist im dritten Quartal dieses Jahres etwas stärker gewachsen als von Experten erwartet, die Binnennachfrage blieb jedoch schwach. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,5 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt am Montag erklärte. Wirtschaftsexperten hatten laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur AFP ein Wachstum von 4,4 Prozent prognostiziert.
Rubio bestreitet Unterbrechung von US-Geheimdienstinformationen an Ukraine
US-Außenminister Marco Rubio hat Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über eine zwischenzeitliche Unterbrechung der Lieferung von US-Geheimdienstinformationen an die Ukraine zurückgewiesen. Es habe keine "Pause" bei der Weitergabe dieser Informationen gegeben, sagte Rubio am Montag bei einem Besuch in Usbekistan. Zugleich forderte er Selenskyj auf, sich auf ein Ende des Kriegs mit Russland zu konzentrieren.
Bericht: VW plant Einfrieren der Gehälter
Der kriselnde Autobauer Volkswagen will laut einem Medienbericht zur Kostensenkung weltweit die Gehälter vieler seiner Beschäftigten bis 2030 einfrieren. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) schreibt, geht dies aus internen Unterlagen hervor, die dem Blatt vorliegen.
Chinas Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 4,5 Prozent
Die chinesische Wirtschaft ist im dritten Quartal dieses Jahres etwas stärker gewachsen als von Experten erwartet: Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juni bis September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,5 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt am Montag erklärte. Wirtschaftsexperten hatten gemäß einer Umfrage der Nachrichtenagentur AFP ein Wachstum von 4,4 Prozent prognostiziert. Als offizielles Jahresziel hat die Volksrepublik ein Wachstum von 4,5 bis 5,0 Prozent ausgegeben.
Merz lädt 200 Unternehmenschefs zu Investitionsgipfel in Berlin - Nvidia-Chef erwartet
Die Bundesregierung lädt ab Montag (18.30 Uhr) zu einem zweitägigen internationalen Investitionsgipfel in Berlin. Dabei werden etwa 200 Unternehmenschefs aus dem In- und Ausland erwartet, darunter der Chef des US-Chipriesen Nvidia, Jensen Huang. Huang nimmt am Montagabend auch an einem Bühnengespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung teil.
Zerstörter Zaun am Flughafen Leipzig: Vorfall bleibt nach Polizeieinsatz Rätsel
Wegen eines zerstörten Zauns war die Polizei am Sonntag stundenlang am Flughafen Leipzig im Einsatz. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit" habe ein Fahrzeug den Zaun durchbrochen, teilten die Beamten in der sächsischen Stadt am Sonntag mit. Verdächtiges wurde trotz des Einsatzes eines Polizeihubschraubers und Drohnen bis zum späten Nachmittag nicht gefunden. Im August war der Flughafen in die Schlagzeilen geraten, als dort eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt wurde.
Chinas Dieselausfuhren steigen auf Dreijahreshoch
China hat im September 1,85 Millionen Tonnen Diesel exportiert. Die Ausfuhren lagen 262,3 Prozent über dem Vorjahresmonat, nachdem Peking zuvor gelockerte Exportbeschränkungen wirksam werden ließ.
Airbus verlangt Schlüsselrolle bei Europas nächstem Kampfflugzeug
Nach dem Scheitern von FCAS sucht Deutschland Partner für ein Kampfflugzeug der sechsten Generation. Airbus-Verteidigungschef Michael Schöllhorn fordert einen substanziellen deutschen Industrieanteil und nennt Großbritannien, Italien und Schweden als Optionen.
Wohnungsnot in Portugal: Protestcamp in Lissabon errichtet
In der portugiesischen Hauptstadt Lissabon ist - wie bereits in der spanischen Hauptstadt Madrid - ein Protestcamp gegen die Wohnungskrise errichtet worden. Nach einer Demonstration versammelten sich am Samstagabend hunderte Protestierer auf dem Rossio-Platz in Herzen von Lissabon und bauten dutzende Zelte auf, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Hunderttausende Teilnehmer und heftige Zusammenstöße bei Protesttag in Frankreich
Hunderttausende Teilnehmer, Gebäude in Flammen, Tränengasschwaden und dutzende Festnahmen: Am landesweiten Protesttag gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem ist es zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Nach Angaben der Organisatoren gingen am Samstag rund 800.000 Menschen im ganzen Land auf die Straße. Von Marseille bis Lille kam es dabei zu Ausschreitungen, mehr als 272 Menschen wurden festgenommen. In Saint-Etienne verlor erneut ein Demonstrant durch eine Polizeigranate seine Hand.
Protesttag in Frankreich: Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei
Bei einer Großdemonstration in Paris im Rahmen eines landesweiten Protesttags gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem ist es am Samstagmittag zu heftigen Zusammenstößen zwischen der Polizei und den Protestierenden gekommen. Am Platz der Republik setzten die Beamten mehrfach Tränengas ein, während die Demonstranten Feuerwerkskörper zündeten, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.
Fast zwei Billionen: US-Neuverschuldung steigt unter Trump auf Fünf-Jahres-Hoch
Die Neuverschuldung der USA ist trotz der von Präsident Donald Trump angekündigten Ausgabenkürzungen auf den höchsten Stand seit 2021 gestiegen. Im Haushaltsjahr 2026, das Ende September endete, betrug das Defizit 1,99 Billionen Dollar und damit zwölf Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Finanzministerium am Freitag in Washington mitteilte.
Selenskyj setzt nach Streit mit Trump verstärkt auf die Europäer
Wenn es mit den USA knirscht, kann die Ukraine immer noch auf Europa zählen: Das versicherten sich EU-Staats- und Regierungschefs und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am zweiten Tag des EU-Gipfels gegenseitig. "Unterstützung und nur Unterstützung" habe er von seinen EU-Kollegen erhalten, sagte Selenskyj am Freitag vor Journalisten in Brüssel. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte unterdessen Verständnis dafür, dass die Ukraine ihre Angriffe auf Russland fortsetzt.
Merz nach Einigung mit Frankreich: Verbrenner-Aus ist "damit Geschichte"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich angesichts der deutsch-französischen Einigung zur Autoindustriepolitik erleichtert gezeigt. "Ich will es mal ganz einfach so sagen: Das Verbrenner-Aus ist dann damit Geschichte", sagte Merz zum Ende des EU-Gipfels in Brüssel am Freitag. Er sei "sehr dankbar", dass dies gelungen sei.
Nach Diesel-Deal: Selenskyj warnt vor weiteren Lockerungen bei Sanktionen
Angesichts der derzeit angespannten Beziehungen zwischen den USA und der Ukraine hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Brüssel der Unterstützung seiner europäischen Verbündeten versichert. Er habe von seinen europäischen Kollegen "Unterstützung und nur Unterstützung" erhalten, sagte Selenskyj am Rande des EU-Gipfels am Freitag vor Journalisten. Mit Blick auf die Drosselung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink bemerkte er, die Geschwindigkeit sei noch nicht wieder voll hergestellt.
Höhere Tabaksteuer kann in Kraft treten - Bundesrat gibt endgültig grünes Licht
Rauchen wird deutlich teurer: Der Bundesrat hat am Freitag endgültig grünes Licht für die Erhöhung der Tabaksteuer gegeben. Die Länderkammer verzichtete darauf, zu dem Gesetz den Vermittlungsausschuss anzurufen, sodass es nun zum Jahreswechsel in Kraft treten kann. Der Bundestag hatte am Donnerstagabend für die Gesetzesänderung gestimmt.
Wegen EU-Einwänden: Start für Tierhaltungskennzeichnung wird erneut verschoben
Wegen Einwänden der EU verzögert sich die Einführung einer verpflichtenden Kennzeichnung der Tierhaltungsform beim Verkauf von Fleisch in Deutschland erneut: Statt zum 1. Januar 2027 soll die staatliche Kennzeichnung nun am 1. Oktober kommenden Jahres starten. Der CDU-Berichterstatter Christoph Frauenpreiß erklärte nach Angaben vom Freitag, "Zeit und zusätzliche Expertise" sollten für eine Antwort an die EU-Kommission genutzt werden. Verbraucherschützer mahnten an, es dürfe keine weiteren Verzögerungen geben.
Altersvorsorge schon im Kindesalter: Bundestag beschließt Frühstartrente
Schon als Kind fürs Alter sparen: Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die Frühstartrente beschlossen. Während Abgeordnete von Union und SPD den Aufbau eines staatlich geförderten Vorsorgedepots als wichtigen Baustein der Altersvorsorge verteidigten, kritisierten Grüne und Linke die Frühstartrente als sozial ungerecht. Auch Verbraucherschützer kritisierten eine Benachteiligung von Kindern ohne eigenes Vorsorgedepot.
Autoindustrie: Umweltminister Schneider begrüßt Einigung für "Made in Europe"-Regeln
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die Einigung von Deutschland und Frankreich zur Autoindustrie und insbesondere die von französischer Seite geforderten neuen "Made in Europe"-Regeln begrüßt. Das Ziel sei, dass Elektroautos "in Europa gebaut werden und nicht nur in China", erklärte er am Freitag. "Darum wollen wir gemeinsam mit Frankreich die europäischen Regeln rund um die CO2-Regulierung und die öffentliche Beschaffung und Förderung neu justieren."
Start für Tierhaltungskennzeichnung soll auf Oktober 2027 verschoben werden
Die Einführung einer verpflichtenden Kennzeichnung der Tierhaltungsform beim Verkauf von Fleisch in Deutschland wird erneut verschoben. Die schwarz-rote Koalition sei sich einig, "dass es sinnvoll ist, sich die Zeit zu nehmen" und die Anwendung des Gesetzes vom 1. Januar auf den 1. Oktober kommenden Jahres zu verschieben, erklärte der zuständige SPD-Berichterstatter Jens Behrens am Donnerstag. Er verwies auf EU-rechtliche Probleme.