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Wadephul pocht auf angemessene Arbeitsbedingungen für Journalisten in den USA / Foto: © AFP
Wadephul pocht auf angemessene Arbeitsbedingungen für Journalisten in den USA
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angemessene Arbeitsbedingungen für deutsche Journalistinnen und Journalisten in den USA angemahnt. Die Bundesregierung erwarte, dass deutsche Medienschaffende "in aller Welt und selbstverständlich auch bei unseren Verbündeten in den USA frei und unabhängig arbeiten können", sagte Wadephul am Mittwoch in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Das bleibe wichtig auch für die Zukunft.
"Die Bundesregierung setzt sich weltweit für Pressefreiheit ein, für freie Berichterstattung", betonte Wadephul. "Wir werden es daher sehr aufmerksam beobachten, inwieweit deutsche Journalisten in anderen Ländern arbeiten können", fügte er hinzu. "Das gilt für China genauso wie für die Vereinigten Staaten von Amerika".
Die US-Regierung hatte kürzlich dem ZDF-Korrespondenten in Washington, Elmar Theveßen, mit dem Entzug seines Visums gedroht. Hintergrund war insbesondere Kritik an dessen Berichterstattung über das Attentat auf den ultrarechten Aktivisten und Trump-Unterstützer Charlie Kirk. Zudem hatte die US-Regierung generell eine Verschärfung der Visa-Regeln für ausländische Journalistinnen und Journalisten in den USA angekündigt.
Wadephul bekräftigte in seiner Haushaltsrede auch die deutsche Unterstützung für die Ukraine. "In der Ukraine wird die europäische Freiheit verteidigt", stellte er klar. Ebenso stehe Deutschland zu seinen Verbündeten, sagte er mit Blick auf Überflüge russischer Drohnen über Polen und Rumänien. "Das Nato-Gebiet wird verteidigt, wir stehen zu unseren Verbündeten, wir stehen zu Polen, wir stehen zu Rumänien", betonte Wadephul.
Mit Blick auf den Atomstreit mit Iran sagte Wadephul, Deutschland und seine Verbündeten wollten dafür sorgen, "dass Iran niemals in den Besitz von Nuklearwaffen kommt". Erwartet werde auch, dass Iran die vollständige Inspektion seiner Atomanlagen endlich zulasse und dass es keine Anreicherungsprogramme mehr gebe. Hier bleibe die Bundesregierung "hart und klar". Positiv wertete Wadephul, dass es erste Signale der Gesprächsbereitschaft von iranischer Seite gebe.
Q.Szulc--GL
