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Designierter Fed-Chef Warsh nimmt erste Hürde im US-Senat / Foto: © AFP
Designierter Fed-Chef Warsh nimmt erste Hürde im US-Senat
Der Wunschkandidat von Präsident Donald Trump für die Leitung der US-Notenbank Federal Reserve, Kevin Warsh, hat die erste Hürde in seinem Ernennungsprozess genommen. Der Bankenausschuss des Senats in Washington stimmte am Mittwoch der Nominierung des 56-Jährigen zu. Die 13 Senatorinnen und Senatoren der regierenden Republikaner im Ausschuss stimmten für Warsh. Die elf Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Demokraten stimmten gegen ihn.
Warsh hatte bei seiner Anhörung vor dem Ausschuss vergangene Woche zugesichert, seine Unabhängigkeit vom Weißen Haus zu wahren. "Ich setze mich dafür ein, dass die Gestaltung der Geldpolitik weiterhin streng unabhängig bleibt", sagte der frühere Fed-Gouverneur. Er werde "auf keinen Fall" nur eine Marionette Trumps sein.
Um die Nachfolge des derzeitigen Fed-Chefs Jerome Powell anzutreten, dessen Amtszeit regulär am 15. Mai endet, muss Warsch nun auch noch vom Plenum des Senats grünes Licht bekommen.
Die Abstimmung im Ausschuss hatte sich verzögert, weil sich zunächst auch ein Republikaner quergestellt hatte. Hintergrund waren von Trump selbst angestoßene Justizermittlungen gegen Powell und Fed-Gouverneurin Lisa Cook wegen angeblich überhöhter Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes in Washington. Der republikanische Senator Thom Tillis weigerte sich, der Personalie Warsh während der laufenden Ermittlungen zuzustimmen und blockierte so den Ernennungsprozess. Am Freitag stellte die US-Justiz die Ermittlungen aber ein - und Tillis gab seinen Widerstand gegen Trumps Kandidaten auf.
O.Zawadzki--GL
