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Scholz sieht Zukunft für Ukraine in EU - Berliner Wirtschaftsforum eröffnet / Foto: © AFP
Scholz sieht Zukunft für Ukraine in EU - Berliner Wirtschaftsforum eröffnet
Mit einem Bekenntnis zu einer Aufnahme der Ukraine in die EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das diesjährige deutsch-ukrainische Wirtschaftsforum in Berlin eröffnet. "Wenn Sie heute und in den kommenden Jahren in die Ukraine investieren, dann investieren Sie in ein künftiges EU-Mitglied", sagte Scholz am Mittwoch vor den Teilnehmenden des Wirtschaftsforums. Aus der Ukraine könne ein prosperierender europäischer Staat werden.
Nach einem Ende des Kriegs werde es in der Ukraine "Wachstumsraten und Entwicklungschancen" geben, "wie wir sie allenfalls aus den mittel- und osteuropäischen Ländern kennen, die der EU in den letzten zwei Jahrzehnten beigetreten sind", sagte der Kanzler weiter.
Zwar sei bis zu einem EU-Beitritt der Ukraine "noch ein Stück zu gehen", sagte Scholz. Der EU-Beitrittsprozess schaffe aber "die Gewissheit, dass die Ukraine eben nicht nur kulturell und politisch ganz fest zu Europa gehört, sondern auch ein Mitgliedstaat der EU werden wird - mit allen dazugehörigen Rechten und Pflichten".
Zu dem Wirtschaftsforum war auch der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal angereist. Organisiert wird die Veranstaltung von der Deutschen Industrie- und Handelskammer und dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Zentralen Themen der Zusammenarbeit sind der Energiesektor und die Verteidigungsindustrie.
Die Ukraine hatte nach einem starken Einbruch ihrer Wirtschaft im Jahr 2022 infolge des russischen Angriffs im vergangenen Jahr wieder ein leichtes Wachstum erzielt. Auch im laufenden Jahr dürfte es auf ein Plus hinauslaufen. Der deutsch-ukrainische Handel dürfte nach Angaben der DIHK in diesem Jahr einen neuen Höchststand erreichen.
Scholz lobte in seiner Rede das Durchhaltevermögen der Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin habe "die Ukraine auch wirtschaftlich nicht zerstören können, obwohl er alles daransetzt". Putin habe "nicht ein einziges seiner Kriegsziele erreicht".
Trotz der russischen Angriffe werde die Ukraine "durch diesen Winter kommen - so wie durch die letzten Winter auch", sagte der Kanzler. Die Bundesregierung stelle 70 Millionen Euro für kleinere Blockheizkraftwerke, Kesselanlagen, Generatoren und Solaranlagen zur Verfügung. Scholz äußerte die Hoffnung, dass sich gerade für die Zusammenarbeit im Energiebereich mit der Ukraine noch viele private Investitionen aus Deutschland fänden.
Scholz verwies darauf, dass der Handel zwischen Deutschland und der Ukraine wachse - "von knapp acht Milliarden Euro 2021 auf fast zehn Milliarden Euro im vergangenen Jahr". Deutschland exportiere neben Verteidigungsgütern vor allem Maschinen, Chemieprodukte und Autos in die Ukraine - und importiere Elektrotechnik, Rohstoffe und Nahrungsmittel aus der Ukraine. Etwa 2000 deutsche Unternehmen seien in der Ukraine aktiv.
E.Wlodarczyk--GL
