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Wehrbeauftragte Högl wirbt für mehr Pflicht beim Wehrdienst / Foto: © AFP/Archiv
Wehrbeauftragte Högl wirbt für mehr Pflicht beim Wehrdienst
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), hat erneut für eine stärkere Pflichtkomponente beim Wehrdienst geworben. "Die Bundeswehr muss vollständig einsatzbereit aufgestellt werden und dafür braucht sie vor allem Personal", begründete Högl dies am Montag im Deutschlandfunk. Dies sei auf freiwilliger Basis natürlich am besten, "aber ich plädiere schon sehr lange dafür, auch in Richtung einer Pflicht zu denken", sagte die SPD-Politikerin weiter.
Eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht ist ein Thema bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Während CDU/CSU einen solchen Schritt befürworten, dringt die SPD laut Medienberichten in den Verhandlungen eher auf freiwillige Lösungen.
Högl verwies nun auf den Vorschlag des noch geschäftsführenden Verteidigungsministers Boris Pistorius, zunächst alle jungen Menschen anzuschreiben und nach ihrem Willen und ihren Fähigkeiten für einen Dienst bei der Bundeswehr zu befragen. Für junge Männer soll das Zurücksenden einer Antwort laut dem vom bisherigen Kabinett noch beschlossenen Gesetzentwurf verpflichtend sein, für Frauen aus rechtlichen Gründen freiwillig.
Dies wäre eine Möglichkeit, "einen leichten Zwang einzubauen", sagte dazu Högl - "ein bisschen Pflicht", aber "trotzdem mit Freiwilligkeit". Allerdings reiche dies längerfristig aus ihrer Sicht nicht aus, betonte die Wehrbeauftragte. Sie verwies auf Vorschläge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle, aber "nicht nur bei der Bundeswehr, sondern auch im sozialen Bereich, im kulturellen Bereich, im Umweltbereich".
"Ich finde das nach wir vor richtig und freue mich auch über Initiativen in diese Richtung", sagte Högl. "Die Bundeswehr braucht jedenfalls Personal und ich hoffe, dass da etwas rauskommt, das mehr Personal für die Bundeswehr bedeutet", rief sie die Unterhändlerinnen und Unterhändler in den Koalitionsverhandlungen auf. "Irgendeine Form von Pflicht" werde es dabei geben müssen, auch um klarzumachen, dass "Verteidigung nicht nur eine Angelegenheit der Bundeswehr ist, sondern die ganze Gesellschaft gefordert ist".
Zur Frage einer Wehrpflicht auch für Frauen sagte Högl, sie halte es für "nicht mehr zeitgemäß", wenn dies nur junge Männer betreffe. Für die Einbeziehung der Frauen brauche man aber eine Grundgesetzänderung und dafür sei im aktuellen Bundestag die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht in Sicht. Offen zeigte sich die Wehrbeauftragte für Vorschläge aus den Reihen der Grünen, wonach ein allgemeiner Gesellschaftsdienst auch anderen Altersgruppen offenstehen sollte.
K.Pawlak--GL
