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Geplante Etatkürzungen: Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück / Foto: © AFP/Archiv
Geplante Etatkürzungen: Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück
Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegener (CDU) am Freitag um die Entlassung aus dem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten, erklärte Chialo. Er begründete seinen Schritt in einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Statement mit den geplanten Kürzungen im Kulturhaushalt.
Im vergangenen Jahr habe er die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt aus Verantwortung für die Stadt "schweren Herzens mitgetragen". "Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen", erklärte der CDU-Politiker.
Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, "da sich öffentliche Kritik zunehmend auf meine Person konzentrierte". Er sei "mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung unserer Stadt beizutragen". Dies sehe er nicht mehr als gegeben an.
"Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue Hände zu legen", erklärte er.
Der Musikmanager Chialo war seit April 2023 Kultursenator in Berlin. Zuletzt wurde er in der künftigen schwarz-roten Bundesregierung als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt des Kulturstaatsministers gehandelt. Am Montag verkündete die CDU allerdings, dass der Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.
Kurz vor der Bundestagswahl im vergangenen Februar war Chialo auch außerhalb Berlins einige Tage in den Schlagzeilen, nachdem ihn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut einem Bericht von Focus Online "Hofnarr" und "Feigenblatt" der CDU genannt haben soll. Chialo empfand diese Worte als "herabwürdigend". Scholz selbst wies die Vorwürfe als "absurd und künstlich konstruiert" zurück.
Im vergangenen September verübten Unbekannte auf das Wohnhaus von Chialo in Berlin einen Farbanschlag. Nach Polizeiangaben wurde die Hausfassade damals großflächig mit roter Farbe beschmiert, zudem hinterließen die Täter Schriftzüge. Der Staatsschutz ermittelt wegen Sachbeschädigung.
Zuvor war Chialo bei einer Veranstaltung in Berlin von einer Menschenmenge bedrängt, angegriffen und beleidigt worden, mutmaßlich von Anhängern aus der propalästinensischen Szene. Der CDU-Politiker blieb unverletzt.
D.Kaminski--GL
