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US-Auslandssender Voice of America: Gericht stellt Rückkehr zu Sendebetrieb infrage
Die Rückkehr zum Sendebetrieb des US-Auslandssenders Voice of America (VOA) steht aufgrund einer Gerichtsentscheidung nun doch wieder auf der Kippe. Ein Berufungsgericht zweifelte am Samstag (Ortszeit) die Gültigkeit einer im April ergangenen Entscheidung eines Bundesgerichts zur Wiederaufnahme der Finanzierung von VOA an.
Zwei von US-Präsident Donald Trump ernannte Richter schrieben in ihrer Begründung, das Bundesgericht sei "mutmaßlich nicht zuständig" für die Personalentscheidungen der für den US-Auslandssender zuständigen Behörde USAGMT. Eine dritte Richterin, die noch von Trumps Vorgänger Barack Obama ernannt worden war, kam in einem Sondervotum zu einem anderen Schluss.
Mit der Gerichtsentscheidung ist nun wieder offen, wie es mit VOA weitergeht.
Zuvor hatte dem nationalen VOA-Chefkorrespondenten, Steve Herman, zufolge ein Anwalt des Justizministeriums in einer E-Mail erklärt, dass die für Auslandssender zuständige US-Behörde USAGM damit rechne, dass die VOA-Mitarbeiter ab der kommenden Woche schrittweise ihre Arbeit fortsetzen.
Auch die Organisation Reporter ohne Grenzen hatte erklärt, ihre Anwälte seien vom Justizministerium darüber informiert worden, dass die Mitarbeiter des Senders zur Arbeit zurückkehren dürften. USAGM habe die E-Mail-Konten von 1406 Mitarbeitern der Behörde und von VOA freigeschaltet.
VOA war seit der Anordnung von US-Präsident Donald Trump zu drastischen Kürzungen bei USAGM nicht mehr auf Sendung. USAGM beaufsichtigt VOA und andere Sender wie Radio Free Asia und verteilt Bundesmittel für deren Betrieb. Die Auslandssender haben das Ziel, Menschen in Ländern ohne oder mit eingeschränkter Pressefreiheit zu erreichen.
Die Sender verfügen über redaktionelle Vorkehrungen, die trotz der Finanzierung durch die US-Regierung ihre Unabhängigkeit garantieren. Dies sorgt im Lager des Präsidenten, der seit langem gegen kritische Medien wettert, für Ärger.
R.Zakrzewski--GL
