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Macron: USA werden Ukraine-Waffenruhe mit europäischer Unterstützung überwachen / Foto: © UKRAINIAN FOREIGN MINISTRY/AFP
Macron: USA werden Ukraine-Waffenruhe mit europäischer Unterstützung überwachen
Die von den Europäern geforderte 30-tägige Waffenruhe im Ukraine-Krieg soll nach Angaben von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron überwiegend von den USA überwacht werden. Diese Aufgabe werde "grundsätzlich" von den Vereinigten Staaten übernommen, sagte Macron bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den Regierungschefs von Großbritannien und Polen, Keir Starmer und Donald Tusk, am Samstag in Kiew. Innerhalb der sogenannten Koalition der Willigen sei aber auch vereinbart worden, dass auch "alle Europäer" dazu beitragen würden.
Zugleich drohte Macron Russland mit "massiven Sanktionen" Europas und der USA bei Missachtung der angestrebten Waffenruhe. "Im Fall der Verletzung der Waffenruhe haben wir vereinbart, dass massive Sanktionen zwischen den Europäern und den Amerikanern vorbereitet und abgestimmt werden", sagte der französische Präsident.
Der britischer Premier Starmer betonte bei der Pressekonferenz, es herrsche "absolute Einigkeit" zwischen den Verbündeten der Ukraine hinsichtlich der Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe. Dies gelte auch für die USA.
Macron, Starmer, Merz und Tusk waren in der Nacht nach Kiew gereist und mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Andrij Sybiha führten Selenskyj und seine hochrangigen europäischen Gäste bei dem Treffen auch ein "ergiebiges" gemeinsames Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump über die "Friedensbemühungen" für die Ukraine.
Frankreich und Großbritannien hatten im März eine "Koalition der Willigen" ins Leben gerufen, der rund 30 Länder angehören, darunter auch Deutschland. In der Gruppe werden vor allem mögliche Beiträge Europas zu einer Waffenruhe und zur Friedenssicherung in der Ukraine diskutiert.
Mit ihrem gemeinsamen Besuch wollten die europäischen vier Staats- und Regierungschefs ihre Solidarität mit der Ukraine demonstrieren. Der Forderung nach einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe im Ukraine-Krieg hatten sich Merz und seine Kollegen bereits am Vorabend in einer gemeinsamen Erklärung angeschlossen. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützte die Forderung am Samstag ausdrücklich. Am Samstag wurde dann in der Ukraine verkündet, dass die Waffenruhe bereits am Montag beginnen soll.
F.Glowacki--GL
