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Pistorius ruft Staatengemeinschaft zur Stärkung der UN-Friedensmissionen auf / Foto: © AFP
Pistorius ruft Staatengemeinschaft zur Stärkung der UN-Friedensmissionen auf
Angesichts der Bedrohungen für den Frieden weltweit hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die internationale Staatengemeinschaft zu einer Stärkung der UN-Friedensmissionen aufgerufen. Zum Auftakt einer großen Konferenz im Auswärtigen Amt in Berlin zur Reform von UN-Friedensmissionen sagte Pistorius am Dienstag, diese Missionen seien "die effektivsten und kostengünstigsten Instrumente für internationales Krisenmanagement". Sie hätten "Leben geschützt, politische Prozesse unterstützt und geholfen, nach Gewalt wieder Stabilität zu schaffen". Für Deutschland sei es keine Frage: "Wir müssen UN-Friedensmissionen erhalten und stärken."
Pistorius verwies auf "epochale" Herausforderungen, vor denen die Welt stehe. Neben dem Klimawandel nannte er den radikalen technologischen Umbruch. Zudem verwies Pistorius auf Angriffe auf die internationale, regelbasierte Ordnung. Europe erlebe die massiven Auswirkungen des "illegalen und unbarmherzigen Kriegs" von Kreml-Chef Wladimir Putin gegen die Ukraine.
"Es ist ein Angriff auf internationales Recht, Stabilität und Frieden", sagte der Minister. Die Frage sei, ob es die internationale Staatengemeinschaft zulasse, dass eine "imperiale Macht die Freiheit einer anderen, souveränen Nation niedertrampelt". Die Institutionen und internationalen Mechanismen für Stabilisierung und Frieden müssten erhalten werden. "Frieden und Sicherheit werden uns nicht geschenkt, wir müssen sie verteidigen."
Bei der Konferenz in Berlin sind mehr als 800 Teilnehmer aus aller Welt dabei, darunter laut Pistorius 60 Außen- und Verteidigungsminister. Auch UN-Generalsekretär António Guterres nimmt teil. Ziel ist neben der Erarbeitung von Reformen bei UN-Friedensmissionen laut Pistorius auch, dass die Länder ihr Engagement - ob finanziell, politisch oder operativ - deutlich machen. Konkrete Zusagen sollen am zweiten Tag der Konferenz, am Mittwoch, vorgestellt werden.
Im Einzelnen nannte Pistorius als Herausforderungen zur Stärkung von UN-Friedensmissionen unter anderem die digitale Transformation und den Einsatz von neuen Technologien, darunter Drohnen. Auch müssten die Mandate für UN-Friedensmissionen erreichbar und im Einklang mit den Realitäten sein.
Weltweit gibt es derzeit elf UN-Blauhelmmissionen. Die Bundeswehr ist an drei von ihnen beteiligt: im Libanon, im Südsudan und in der Westsahara. Zudem stellt Deutschland Polizisten und zivile Kräfte für weitere Missionen, etwa im Kosovo. Deutschland beteiligt sich außerdem an der Ausbildung von Blauhelmen und stellt Material für Einsätze bereit.
D.Cieslak--GL
