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Nahost: Merz ruft alle Seiten zur Zurückhaltung auf und warnt vor Eskalation / Foto: © AFP
Nahost: Merz ruft alle Seiten zur Zurückhaltung auf und warnt vor Eskalation
Nach Israels Angriffen auf den Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Konfliktparteien zur Zurückhaltung gedrängt und vor einer Eskalation in der Region gewarnt. "Wir rufen beide Seiten auf, von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen und die gesamte Region destabilisieren können", erklärte Merz am Freitag. Er berief demnach das Sicherheitskabinett der Regierung ein.
Israel hatte am Morgen mehrere Ziele im Iran angegriffen, darunter in der Hauptstadt Teheran und in der Atomanlage Natans. Iranischen Medienberichten zufolge wurden bei den Angriffen der iranische Armeechef Mohammed Bagheri und der Chef der Revolutionsgarden, Hossein Salami, getötet.
Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei drohte Israel mit folgenschweren Konsequenzen. Nach israelischen Angaben feuerte der Iran am Morgen eine Reihe von Drohnen auf israelisches Staatsgebiet ab.
Merz führte aus, am Morgen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu über die Militäraktionen und deren Ziele telefonisch informiert worden zu sein. Danach habe er eine Sitzung des Sicherheitskabinetts der Bundesregierung einberufen. Deutschland stehe nun bereit, mit allen verfügbaren diplomatischen Mitteln auf die Konfliktparteien einzuwirken, versicherte er. Dabei stimme sich Berlin eng mit seinen Partnern ab, insbesondere mit Frankreich, Großbritannien und den USA.
Zugleich bekräftigte Merz, "dass Israel das Recht hat, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürger zu verteidigen". Irans Nuklearprogramm "verstößt gegen die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages und ist eine ernsthafte Bedrohung für die gesamte Region, insbesondere für den Staat Israel". Die Bundesregierung habe ihre Sorge über das weit vorangeschrittene iranische Atomwaffenprogramm "seit vielen Jahren immer wieder zum Ausdruck gebracht".
Im Sicherheitskabinett wurde Merz' Angaben zufolge zudem beschlossen, alle notwendigen Vorkehrungen zum Schutz deutscher Staatsbürger in Israel, im Iran sowie in der Region zu treffen. In Deutschland soll zudem der Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen erhöht werden.
M.Bartosz--GL
