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Gazeta Lodz - Merz reist zur Ukraine-Wiederaufbaukonferenz nach Rom

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Merz reist zur Ukraine-Wiederaufbaukonferenz nach Rom

POLITIK 10.07.2025

Merz reist zur Ukraine-Wiederaufbaukonferenz nach Rom / Foto: © AFP

Gazeta Lodz

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Donnerstag zur Ukraine-Wiederaufbaukonferenz nach Rom. Das Treffen wird in diesem Jahr gemeinsam von Italien und der Ukraine ausgerichtet, nachdem es im vergangenen Jahr in Berlin stattgefunden hatte. Ziel ist eine breite internationale Unterstützung für den Wiederaufbau des kriegsgeschädigten Landes. Es geht darum, Vertreter von Regierungen, Zivilgesellschaft, Privatwirtschaft, internationalen Organisationen und Gemeinden sowie Regionen einzubinden.

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Zur Eröffnung der Konferenz in Rom will Merz eine Rede halten. Rund um die Konferenz wird es nach Angaben aus Regierungskreisen außerdem die Gelegenheit für bilaterale Gespräche geben. In Rom sind unter anderen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der US-Sondergesandte Keith Kellog sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dabei. Eröffnet wird die insgesamt zweitägige Konferenz von der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Insgesamt nehmen über ein dutzend Staats- und Regierungschefs an der Konferenz teil.

N.Wasilewski--GL

Vorgestellt

Berlin und Wien mahnen Israel zur Einhaltung des Völkerrechts im Gazastreifen

Berlin und Wien haben Israel aufgefordert, bei seinem Vorgehen im Gazastreifen das Völkerrecht zu beachten. "Österreich steht ebenso wie Deutschland fest an der Seite Israels, aber Humanität und völkerrechtliche Verpflichtungen sind für uns nicht verhandelbar", sagte die österreichische Außenministerin Beate Meinl-Reisinger am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) und dem israelischen Außenminister Gideon Saar in Wien.

Zusammenhang nicht nachgewiesen: Keine Sozialleistungen für behauptete Impfschäden

Zwei Männer aus Hessen bekommen keine Sozialleistungen für behauptete gesundheitliche Schäden nach einer Coronaimpfung. Es sei nicht hinreichend wahrscheinlich, dass die Impfung die Beeinträchtigungen verursacht habe, entschied das Landessozialgericht in Darmstadt am Donnerstag. Um Versorgungsleistungen zu bekommen, müssen eine von den Landesbehörden empfohlene Impfung, eine unübliche Impfreaktion und ein Schaden als Folge mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein.

Dobrindts Pläne für sichere Herkunftsstaaten sorgen für Kritik

Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über die Pläne der Bundesregierung zur vereinfachten Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten beraten. Dies soll künftig per Rechtsverordnung ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat möglich sein, um schnellere Asylverfahren und mehr Rückführungen zu ermöglichen. Grüne und Linke kritisierten die Pläne als Umgehung von Parlament und Grundgesetz.

"Spiegel": Wieder mehr Patienten nutzen Videosprechstunde

In Deutschland nutzen einem Medienbericht zufolge wieder mehr Patientinnen und Patienten die Videosprechstunde mit einem Arzt oder einer Ärztin. Wie der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf Zahlen der Techniker Krankenkasse (TK) berichtet, gab es im vergangenen Jahr 711.000 digitale Behandlungen von Versicherten der Kasse. Das sei eine Zunahme von gut 135.000 gegenüber 2023. Im Corona-Jahr 2021 sei der bisherige Höchstwert von 956.000 Videosprechstunden gemessen worden, in den Folgejahren sank die Zahl den Angaben zufolge.