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Dobrindt kündigt nach Gipfel auf der Zugspitze schnellere Rückführungen an / Foto: © AFP
Dobrindt kündigt nach Gipfel auf der Zugspitze schnellere Rückführungen an
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach der Konferenz mit einigen seiner europäischen Amtskollegen auf der Zugspitze schnellere Asylverfahren und Rückführungen von Geflüchteten angekündigt. Die zu der Konferenz eingeladenen Innenminister seien sich darin einig gewesen, für "mehr Tempo" zu sorgen und keine langwierigen Prüfverfahren mehr zuzulassen, sagte Dobrindt am Freitag nach der Besprechung auf der Zugspitze. Mit einem "Migrationssystem auf europäischer Ebene" sollen zudem Schleuser- und Schlepperbanden stärker bekämpft werden.
"Die EU ist eine weltoffene Region und wir bleiben eine weltoffene Region", betonte Dobrindt. "Aber wir wollen nicht, dass kriminelle Schlepperbanden darüber entscheiden, wer in unsere Region kommt." Dieses Signal solle von der Zugspitze aus "weit über Deutschland hinaus" gesendet werden.
Dobrindt zufolge waren sich die Gipfelteilnehmer auch darüber einig, dass künftig Asylverfahren in Drittstaaten ermöglicht werden sollen. So sei über die Möglichkeit von "Return Hubs" in Drittstaaten gesprochen worden. In diesen sogenannten Rückkehrzentren außerhalb der EU könnten Asylverfahren für Geflüchtete abgewickelt werden.
"Wir haben heute die ersten Maßnahmen formuliert", sagte Dobrindt. Er betonte, dass sich die Minister in den Zielen einig seien. "Wir zeigen Einigkeit, statt Spaltung zuzulassen", sagte Dobrindt.
Zu dem Treffen auf der Zugspitze waren die Innenminister Frankreichs, Polens, Österreichs, Dänemarks und Tschechiens sowie EU-Innenkommissar Magnus Brunner eingeladen. Ziel des sogenannten "Zugspitz-Summit" war es, eine "Verschärfung der europäischen Migrationspolitik" herbeizuführen, wie Dobrindt bereits im Vorfeld erklärte.
F.Jankowski--GL
