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Konflikt mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion / Foto: © AFP/Archiv
Konflikt mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion
Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer Landesverband entwickelt sich zunehmend zu einer Zerreißprobe für die Partei. Wie die Zeitung "Welt" am Mittwoch berichtete, erklärten drei BSW-Landtagsabgeordnete in Thüringen ihren Austritt aus Partei und Fraktion. Grund ist demnach scharfe Kritik an der BSW-Bundesspitze und den dadurch ausgelösten innerparteilichen Konflikten. Das Thüringer Regierungsbündnis aus CDU, SPD und BSW wollen sie weiter unterstützen.
"Die permanenten destruktiven Eingriffe aus dem Bundesvorstand sind unerträglich", sagte der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der BSW-Fraktion im Erfurter Landtag, Stefan Wogawa, der "Welt". Er ist einer der drei Abgeordneten, die das BSW verlassen. Die anderen beiden sind demnach Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt.
Eine Schwächung der Thüringer Regierungskoalition sei nicht geplant, betonte Wogawa. Er und seine Mitstreiter wollten im Landtag eine parlamentarische Gruppe oder Partei mit dem Namen "Deine Stimme zählt" gründen und dort "eine konstruktive Kraft" sein. Für Gespräche mit den Regierungsfraktionen seien sie offen, wurde er weiter zitiert.
Die Parteiaustritte treffen das Thüringer BSW und die Regierung von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in einer ohnehin angespannten Lage. Voigt regiert seit 2024 in einer Dreierkoalition aus CDU, BSW und SPD, die allerdings keine absolute Mehrheit im Landtag hat. Bei Beschlüssen, die diese erfordern, arbeitet die Regierung deshalb mit der Linkspartei zusammen. Die größte Landtagsfraktion stellt die AfD.
Die BSW-Bundesspitze um Sahra Wagenknecht übte zuletzt offenen Druck auf den eigenen Landesverband und dessen Abgeordnete aus, um diese zu einem Koalitionsbruch zu bewegen und Voigt zu stürzen. Die Thüringer BSW-Spitze und die BSW-Landtagsfraktion lehnten dies ab. Das Thema ist allerdings noch nicht durch. Mit der Forderung der Bundesspitze soll sich am Sonntag ein Sonderparteitag des BSW in Erfurt befassen.
Bereits am Dienstag hatte die Thüringer BSW-Fraktion den Austritt des Landtagsabgeordneten Matthias Herzog aus der Partei bestätigt. Er wird demnach aber sein Mandat behalten und in der Fraktion bleiben. Als Gründe für seinen Austritt sagte Herzog am Montag verschiedenen Medien, er habe eine "dauerhafte innere Distanz" zum BSW entwickelt.
V.Staniszewski--GL
