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Enteignungen: Eralp will in Berliner Koalitionsgesprächen keine Kompromisse / Foto: © AFP
Enteignungen: Eralp will in Berliner Koalitionsgesprächen keine Kompromisse
Nach dem Sieg bei der Berlin-Wahl will Spitzenkandidatin Elif Eralp bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen keine Kompromisse beim Thema Enteignung großer Immobilienkonzerne machen. "Ich habe immer gesagt, wenn die Linke in die Regierung geht, dann wird auch vergesellschaftet", sagte sie am Montagmorgen im Sender RBB. "Es gibt einen gültigen Volksentscheid. Die Berlinerinnen und Berliner haben dafür gestimmt."
Eine Enteignung sei "rechtlich möglich, finanzierbar und eines der besten Mittel, um Wohnungen bezahlbar zu halten", sagte die Linken-Politikerin weiter. "Insofern gehe ich mit diesem Auftrag ganz klar in die Gespräche rein." Sie bezog sich auf mögliche Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen. Mit diesen Parteien sehe sie die "meisten Schnittstellen".
Während die Grünen als möglicher Koalitionspartner das Thema Enteignung mit Blick auf den erfolgreichen Volksentscheid ähnlich sehen, ist die SPD als notwendiger dritter Partner skeptisch, was derart radikale Maßnahmen angeht. Eralp zeigte sich trotzdem optimistisch: "Der Parteitag der SPD hat ganz klar sich auch für die Umsetzung des Volksentscheids ausgesprochen, wie der Parteitag der Grünen." Insofern gehe sie davon aus, "dass diese Voten relevant sind".
Die Linken-Wahlsiegerin versprach im Gespräch mit dem RBB auch, eine "Politik für alle Berlinerinnen und Berliner" zu machen, auch für jene, "die mich nicht gewählt haben". Sie wolle dafür gerade auch in die Stadtteile gehen, in denen andere Parteien gewonnen hätten und sich die dortigen Anliegen und Sorgen anhören.
D.Cieslak--GL
