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Schweitzer will sich "mit aller Kraft" für Rentenreform einsetzen / Foto: © AFP
Schweitzer will sich "mit aller Kraft" für Rentenreform einsetzen
Der designierte Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) will "alles daran setzen", die Rentenreform zügig auf den Weg zu bringen. Es lägen Vorschläge auf dem Tisch, die "inhaltlich weiter diskutiert werden müssen", sagte er am Dienstag in Berlin an der Seite von Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil (SPD). "Aber am Ende brauchen wir auch Entscheidungen. Und diese Entscheidungen müssen dann auch in ein Gesetzgebungsverfahren fließen."
Er wolle sich "mit aller Kraft dafür einsetzen", die Reform umzusetzen. Sobald sich die Koalition auf alle noch offenen Fragen bei der Alterssicherung geeinigt habe, würden "zügig, aber gründlich" die entsprechenden Gesetzestexte auf den Weg gebracht. Schweitzer löst die SPD-Politikerin Bärbel Bas ab, die am Montag als Bundesministerin und Parteichefin zurückgetreten war. Ihr Haus erarbeitet die Rentenreform, bei der noch einige Punkte offen sind.
Schweitzer dankte Bas für ihre Arbeit und sagte, sie habe ihr Ministerium "hervorragend aufgestellt". Die dortigen Mitarbeitenden seien "sehr motiviert" und bekämen einen "genauso motivierten zukünftigen Minister". Schweitzer erhält am Nachmittag (17.00 Uhr) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde. Seine Vorgängerin Bas wird gleichzeitig entlassen.
Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident sagte weiter, er bringe "einiges an Erfahrung" für die Arbeit in einer Koalition mit. "Ich habe sie verhandelt, habe sie geführt, habe in ihnen gewirkt. Ich weiß, wie man in Koalitionen gut zusammenarbeitet." Ohnehin könne "so ein bisschen Rheinland-Pfalz in Berlin" nicht schaden, sagte er. "Wir wissen auch, wie man ordentlich miteinander umgeht."
Bas hatte ihren Rückzug mit der Trauer um ihre Stieftochter begründet, aber auch mit Angriffen auf sie, auch aus der Union. Sie war jüngst politisch unter Druck geraten, weil der Rentenentwurf und auch der abschließende Gesetzestext zur Arbeitsmarktflexibilisierung noch nicht vorliegen.
P.Majewski--GL
