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Gazeta Lodz - Ministerin Reiche muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen

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Ministerin Reiche muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen

POLITIK 15.10.2026

Ministerin Reiche muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen / Foto: © AFP/Archiv

Gazeta Lodz

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) muss einen Beitrag auf Instagram über die Linkspartei vorläufig vom Profil ihres Ministeriums entfernen. Ein Eilantrag der Linken hatte vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg, wie dieses am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Reiche sprach in dem Video über eine Partei, "die Antisemitismus offen lebt". (Az. 2 BvE 5/26)

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Es war am 24. September auf der offiziellen Instagram- Seite des Ministeriums unter dem Titel "Antisemitismus und Enteignung gefährden Deutschland und die Wirtschaft" veröffentlicht worden. Die Linkspartei klagte und stellte außerdem einen Eilantrag mit dem Ziel, dass das Video vorläufig entfernt werden muss. Damit hatte die Partei nun Erfolg.

K.Radomski--GL

Vorgestellt

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Im Streit mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen eines Beitrags auf Instagram hat die Linkspartei einen ersten Sieg errungen. Das Ministerium muss das Video, in dem Reiche der Linken indirekt Antisemitismus vorwirft, vorläufig von seinem Profil löschen, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschied. Reiche sprach darin über eine Partei, "die Antisemitismus offen lebt". (Az. 2 BvE 5/26)

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