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Gazeta Lodz - Nato ernennt Niederländer Rutte offiziell zum neuen Generalsekretär

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Bund will NS- und SED-Gedenkstätten stärker fördern
Anschlag auf italienischen Journalisten: Mutmaßlicher Auftraggeber festgenommen
Regierung baut Drohnenabwehr an Flughäfen aus - aber Absage an Bundeswehr-Einsatz
Finanzministerium verteidigt Pläne für Steuerreform gegen Kritik
"Lust am Fußball verloren": Karius erinnert sich an dunkle Zeit
Medien: Kane vor Vertragsverlängerung
Erneut Waldbrand nahe Athen ausgebrochen - Waldbrand in Südfrankreich unter Kontrolle
Linke befürchtet durch Regierungspolitik drastische Zunahme von Armut
Schon fast 1000 Übergriffe: DB Regio kündigt Tonaufnahmen bei Bodycams an
Drohnenabwehr an Flughäfen: Regierung weist Forderung nach Bundeswehreinsatz zurück

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Nato ernennt Niederländer Rutte offiziell zum neuen Generalsekretär

POLITIK 26.06.2024

Nato ernennt Niederländer Rutte offiziell zum neuen Generalsekretär / Foto: © ANP/AFP/Archiv

Gazeta Lodz

Die Nato will den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte am Mittwoch offiziell zum neuen Generalsekretär ernennen. Nach Angaben aus Brüsseler Diplomatenkreisen werden die Botschafter der 32 Mitgliedstaaten die Nominierung bei einer Sitzung des Nordatlantikrats vornehmen. Der 57-jährige Rutte wird dann voraussichtlich am 1. Oktober die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg antreten.

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Erst in der vergangenen Woche hatte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis mit dem Rückzug seiner Gegenkandidatur den Weg für Rutte an die Spitze der Nato freigemacht. Der Niederländer übernimmt den Posten in einer schwierigen Phase des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Zudem bereitet sich die Nato auf eine mögliche Wiederwahl des früheren US-Präsidenten Donald Trump und eine schwächere US-Rolle in dem transatlantischen Bündnis vor.

Z.Kaczmarek--GL

Vorgestellt

Anschlag auf italienischen Journalisten: Mutmaßlicher Auftraggeber festgenommen

Zehn Monate nach dem Sprengstoffanschlag auf den bekannten italienischen Investigativjournalisten Sigfrido Ranucci hat die Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Der Unternehmer Valter Lavitola stehe im Verdacht, der Auftraggeber des Anschlags zu sein, teilten die Carabinieri am Montag mit. Lavitola ist in Italien kein Unbekannter: Er war ein Vertrauter des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi und hatte wiederholt Probleme mit der Justiz.

Regierung baut Drohnenabwehr an Flughäfen aus - aber Absage an Bundeswehr-Einsatz

Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle baut die Bundesregierung die Abwehrkapazitäten aus. Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei soll von 130 auf 300 Einsatzkräfte vergrößert werden, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin bestätigte. Das Bundesverteidigungsministerium wies unterdessen aber Forderungen zurück, auch die Bundeswehr an Flughäfen einzusetzen und verwies auf fehlende Kapazitäten.

Finanzministerium verteidigt Pläne für Steuerreform gegen Kritik

Das Bundesfinanzministerium hat die Pläne von Ressortchef Lars Klingbeil (SPD) für die Reform der Einkommensteuer gegen Kritik verteidigt. Eine Sprecherin betonte am Montag in Berlin, "dass wir genau das umsetzen, was im Koalitionsausschuss auch beschlossen wurde". Dabei gehe es "darum, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten" und zwar in der Endstufe 2028 um insgesamt zehn Milliarden Euro.

Erste vertriebene syrische Kurden kehren in Gebiet an der Grenze zur Türkei zurück

Jahre nach der Vertreibung hat sich eine erste Gruppe von syrischen Kurden auf den Weg zurück in ihre Heimatstadt Ras al-Ain an der Grenze zur Türkei gemacht. Etwa 2500 Menschen seien aufgebrochen, sagte der Vertreter eines Vertriebenen-Komitees, Dschauan Isso, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ein AFP-Reporter sah Dutzende mit Möbeln beladene Lastwagen nahe der Stadt Hassakeh.