Letzte Nachrichten

Meloni: Papst Leo XIV. zur Ausrichtung von Ukraine-Gesprächen im Vatikan bereit
Der Vatikan steht italienischen Regierungsangaben zufolge als Gastgeber für Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen den Kriegsparteien Russland und Ukraine bereit. Papst Leo XIV. habe gegenüber Regierungschefin Giorgia Meloni seine Bereitschaft erklärt, "anstehende Gespräche zwischen den Parteien im Vatikan auszurichten", teilte Melonis Büro mit. Die ukrainische Nationalgarde berichtete am Mittwoch von einem russischen Luftangriff, durch den sechs Soldaten getötet wurden. Die russische Armee meldete, sie habe in der Nacht binnen zwölf Stunden fast 160 ukrainische Drohnen abgewehrt.

Bundesregierung verhilft neun Deutschen zu Ausreise aus Gazastreifen
Die Bundesregierung hat neun deutschen Staatsangehörigen zur Ausreise aus dem Gazastreifen verholfen. Die neun Bürgerinnen und Bürger seien am Dienstag gemeinsam mit drei nahen Familienangehörigen "in Sicherheit" gebracht worden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Die Ausreise sei "in enger Abstimmung mit der israelischen Regierung" organisiert worden. Das Auswärtige Amt sei "sehr erfreut und erleichtert" über das Gelingen der Ausreise.

Japan meldet Rekordzahl von 3,91 Millionen ausländischen Touristen im April
Japan hat mit 3,91 Millionen ausländischen Touristen im April einen Besucherrekord verzeichnet. Die Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat um 28,5 Prozent, wie die nationale Tourismusorganisation am Mittwoch mitteilte. "Die Kirschblütenzeit im Frühjahr hat die Nachfrage nach Besuchen in Japan auf vielen Märkten wie im Vormonat angekurbelt", erklärte die Stelle. Die Besucherzahl habe im April den bisherigen Monats-Höchststand von 3,78 Millionen Besuchern aus Januar übertroffen.

Prozess um Millionenbetrug mit Coronatests im Saarland begonnen
Vor dem Landgericht Saarbrücken hat am Mittwoch ein Prozess um einen Millionenbetrug mit Coronatests begonnen. Angeklagt sind sechs Männer wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Sie sollen zwischen Juli 2021 und September 2022 in unterschiedlichen Führungsfunktionen sieben Coronatestzentren in Saarbrücken und Sulzbach betrieben haben. Gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung sollen sie zahlreiche erfolgte Coronatests abgerechnet haben, die tatsächlich aber nie gemacht wurden.

Bundeskabinett verlängert Bundeswehr-Einsätze auf Balkan und im Libanon
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an internationalen Einsätzen im Libanon, in Bosnien und im Kosovo beschlossen. Mit der Fortsetzung der Beteiligung an diesen Missionen unterstreiche die Bundesregierung "ihr fortwährendes Engagement für Frieden und Stabilität" in diesen Regionen und auch weltweit, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag muss den Verlängerungen um jeweils ein Jahr noch zustimmen.

Urteil gegen Schüler aus Baden-Württemberg wegen Mordes an Exfreundin rechtskräftig
Das Urteil gegen einen Schüler aus Baden-Württemberg wegen des Mordes an seiner Exfreundin ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils habe keine Rechtsfehler ergeben, teilte der Bundesgerichtshof am Mittwoch in Karlsruhe mit. Die Revision des Angeklagten sei daher verworfen worden.

Bundestag: Weidel nennt Blockade von Ausschussvorsitzenden "Akt der Diskriminierung"
Nach der gescheiterten Wahl ihrer Kandidatin für den Vorsitz des Haushaltsausschusses im Bundestag hat die AfD eine Benachteiligung beklagt und ein Ende der Blockade durch die anderen Fraktionen gefordert. "Wir verurteilen als Partei- und Fraktionsführung der AfD dieses Vorgehen", sagte Parteichefin Alice Weidel am Mittwoch in Berlin. Den anderen Fraktionen warf sie einen "Akt parteipolitischer Willkür" und einen "Akt der Diskriminierung" der AfD vor.

Ermittler nehmen in Bremen mutmaßliches PKK-Mitglied fest
Ermittler haben in Bremen ein mutmaßliches Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) festgenommen. Der Mann soll zwischen Juni 2016 und Juli 2023 hauptamtlicher Kader gewesen sein, wie der Generalbundesanwalt am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Zu seinen Aufgaben sollen die Koordination und Realisierung von Propaganda in Europa gehört haben.

Grüne fordern von Bundesregierung "Schlussstrich" unter Nord Stream
Die Grünen im Bundestag fordern von der neuen Bundesregierung ein klares Bekenntnis gegen eine mögliche Wiederinbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines zwischen Russland und Deutschland. "Diese Pipeline spaltet Europa und gefährdet unsere Sicherheit. Die Bundesregierung sollte deshalb einen klaren Schlussstrich ziehen und verhindern, dass wir künftig neue Energieabhängigkeiten eingehen und Putins Kriege finanzieren", sagte der Grünen-Abgeordnete Michael Kellner der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch.

Verbraucherschützer fordern schnellere Entlastungen bei Netzentgelten
Verbraucherschützerinnen und -schützer haben zur Entlastung der Verbraucher bei den Netzentgelten die vollständige Abschaffung einer Einspeisevergütung bereits ab 2026 gefordert. Um die Haushalte in Deutschland bei den Strompreisen zu entlasten, müsse die Vergütung für die dezentrale Einspeisung, die sogenannten vermiedenen Netzentgelte, im Jahr 2026 auslaufen, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch in Berlin. Die Bundesnetzagentur hatte im April die schrittweise Abschaffung vorgeschlagen.

U21 mit Woltemade, aber ohne WM-Fahrer zur EM
Mit Nick Woltemade und Paul Wanner, aber ohne Youssoufa Moukoko und zahlreiche Klub-WM-Teilnehmer: Die deutsche U21 fährt trotz vieler Absagen mit einem namhaften Kader und großen Zielen zur EM in die Slowakei (11. bis 28. Juni). "Die Vorfreude ist riesig, wir haben eine starke Mannschaft", sagte DFB-Trainer Antonio Di Salvo über sein zunächst 26-köpfiges Aufgebot.

Gericht: Polizeibeamter durfte wegen rechtsextremer Chats entlassen werden
Ein Polizeibeamter auf Probe hat wegen rechtsextremistischer und menschenverachtender Inhalte in Whatsapp-Chatgruppen aus dem Dienst entlassen werden dürfen. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster am Mittwoch und bestätigte damit einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Die Entlassung wegen fehlender charakterlicher Eignung war demnach rechtmäßig.

Iranischer Regisseur Jafar Panahi ließ sich von seiner Haft für seinen Film inspirieren
Der iranische Regisseur Jafar Panahi hat die Einschüchterungsversuche der iranischen Behörden gegen Künstler als nutzlos bezeichnet. "Wenn die Islamische Republik einen Künstler ins Gefängnis steckt, dann muss sie mit den Folgen klarkommen", sagte Panahi am Mittwoch beim Filmfestival in Cannes. "Mit den technologischen Möglichkeiten, die es heute gibt, kann niemand mehr einen Künstler am Arbeiten hindern", sagte er mit Blick auf seinen am Vorabend vorgestellten Film "Ein einfacher Unfall".

Verbraucherschützer fordern schnellere Entlasstungen bei Netzentgelten
Verbraucherschützerinnen und -schützer haben zur Entlastung der Verbraucher bei den Netzentgelten die vollständige Abschaffung einer Einspeisevergütung bereits ab 2026 gefordert. Um die Haushalte in Deutschland bei den Strompreisen zu entlasten, müsse die Vergütung für die dezentrale Einspeisung, die sogenannten vermiedenen Netzentgelte, im Jahr 2026 auslaufen, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch in Berlin. Die Bundesnetzagentur hatte im April die schrittweise Abschaffung vorgeschlagen.

Sechseinhalb Jahre Haft für Mann in Sachsen wegen Tötung von früherem Mitbewohner
Wegen der Tötung seines früheren Mitbewohners in einer Asylbewerberunterkunft im sächsischen Plauen ist ein 46-Jähriger zu einer Freiheitsstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt worden. Er wurde des Totschlags und der Körperverletzung schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Landgerichts Zwickau am Mittwoch mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte demnach sieben Jahre Haft beantragt. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch.

Umstrittener Rekordversuch: Britische Ex-Elitesoldaten besteigen Mount Everest
Vier ehemalige britische Elitesoldaten haben am Mittwoch den Mount Everest bestiegen, um am höchsten Berg der Welt einen neuen Rekord aufzustellen. Wie das österreichische Expeditionsunternehmen Furtenbach Adventures mitteilte, soll die gesamte Expedition vom Abflug bis zur Rückkehr nach London nur sieben Tage dauern. Um die Akklimatisation zu verkürzen, wurden die Briten unter anderem einer umstrittenen Behandlung mit dem Edelgas Xenon unterzogen.

"Vielleicht eines Tages": Trumps ältester Sohn schließt Präsidentenkandidatur nicht aus
Der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump, Donald Trump Jr., könnte eigenen Angaben zufolge "vielleicht eines Tages" ebenfalls als Präsident kandidieren. "Es ist eine Ehre, gefragt zu werden und zu sehen, dass einige Menschen damit einverstanden wären", sagte Trump Jr. am Mittwoch bei einem Wirtschaftsforum in Katar auf die Frage, ob er eine Kandidatur in Betracht ziehe, um in die Fußstapfen seines Vaters zu treten.

Mann drückt im Streit auf Berliner Bahnsteig Zigarette auf Wange von Frau aus
Ein 34-Jähriger hat auf einem Berliner S-Bahnhof eine Zigarette auf der Wange einer Frau ausgedrückt. Zuvor kam es am frühen Dienstagnachmittag auf dem Bahnsteig im Stadtteil Charlottenburg zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen den beiden, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte.

EU-Kommission schlägt Erleichterungen für Mittelstands-Unternehmen vor
Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Erleichterungen für knapp 38.000 mittelständische Unternehmen vorgeschlagen. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné legte am Mittwoch in Brüssel mehrere Gesetzesänderungen vor, darunter eine Lockerung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Zahlreiche Firmen mit 250 bis 750 Beschäftigten sollen demnach künftig wie kleinere Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten behandelt werden und damit einigen Vorschriften entgehen.

Erste Bundestagsausschüsse haben sich konstituiert - AfD scheitert bei Haushalt
Im Bundestag haben sich am Mittwoch die ersten Ausschüsse der neuen Legislaturperiode konstituiert. Eine Reihe von Vorsitzen ging dabei an die Kandidatinnen und Kandidaten von Union, SPD, Grünen und Linkspartei - die AfD-Kandidatin für den Vorsitz im Haushaltsausschuss erhielt jedoch keine Mehrheit, wie der Bundestag mitteilte. Die Partei hat in insgesamt sechs Ausschüssen das Vorschlagsrecht.

Kamine unter der Hand billiger verkauft: Frühere Firmenchefs in Osnabrück verurteilt
Wegen heimlichen Schwarzverkaufs von rund 250 Kaminen aus Unternehmensbeständen sind zwei ehemalige Firmenchefs in Niedersachsen zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt worden. Einen 86-Jährigen verurteilte das Landgericht Osnabrück am Mittwoch nach Angaben eines Sprechers zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung. Außerdem soll er 720.000 Euro Geldstrafe bezahlen. Ein 60-jähriger Beschuldigter erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr Gefängnis.

US-Raketenabwehrsystem "Golden Dome" soll laut Trump in drei Jahren einsatzbereit sein
Es ist laut Präsident Donald Trump überlebenswichtig für die USA und soll 175 Milliarden Dollar kosten: das US-Raketenabwehrsystem "Golden Dome". Bereits in drei Jahren solle es einsatzbereit sein und Schutz vor weltweit und sogar aus dem Weltraum abgefeuerten Geschossen bieten, sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus. China warf der US-Regierung am Mittwoch vor, mit dem Abwehrschild das "weltweite strategische Gleichgewicht" zu bedrohen, und rief Trump zum Verzicht auf das Projekt auf.

Bewährungsstrafe für tödlichen Streit in Straßenverkehr in Bayern
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einen 63-Jährigen wegen eines tödlichen Streits im Straßenverkehr zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Körperverletzung mit Todesfolge, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Die Kammer sah es demnach in der vergangenen Woche als erwiesen an, dass sich der folgenschwere Streit Ende August in Schwabach zugetragen hatte.

Mehr als drei Jahre Haft für IS-Unterstützer in Hessen - Mann spendete Geld
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat einen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwölf Fällen, wie das hessische Gericht am Mittwoch mitteilte.

Frau und Kind auf überfülltem Boot im Ärmelkanal ums Leben gekommen
Eine Frau und ein Kind sind bei dem Versuch, den Ärmelkanal zwischen Frankreich und Großbritannien zu überqueren, ums Leben gekommen. Die beiden seien aus einem mit 85 Menschen überfüllten Boot tot geborgen worden, teilten die französischen Behörden am Mittwoch mit. Ein Schiff der französischen Marine hatte auf Hilferufe von dem Flüchtlingsboot reagiert. Zehn Passagiere des überfüllten Bootes hätten darum gebeten, wieder an Land gebracht zu werden. Die übrigen hätten die Fahrt fortgesetzt.

EU-Parlamentarier fordern Aussetzung aller EU-Gelder für Ungarn
Eine Gruppe von 26 Abgeordneten des EU-Parlaments hat die EU-Kommission aufgefordert, die Überweisung jeglicher EU-Gelder an Ungarn auszusetzen. "Wir fordern die Europäische Kommission auf, den Druck auf die Regierung von Viktor Orban zu erhöhen, damit sie die Verstöße gegen EU-Werte und EU-Gesetze einstellt", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an Haushaltskommissar Piotr Serafin. Als Beispiele werden darin unter anderem die Untergrabung der Unabhängigkeit der Justiz und die Einschränkung der Versammlungsfreiheit angeführt.

Trump-Effekt: Wirtschaftsweise rechnen mit Nullwachstum und fordern Bürokratieabbau
Das wirtschaftliche Beratergremium der Bundesregierung hat seine Konjunkturprognose für dieses Jahr auf ein Nullwachstum abgesenkt. Die sogenannten Wirtschaftsweisen verweisen in ihrem Frühjahrsgutachten vom Mittwoch vor allem auf die Auswirkungen der US-Zollpolitik. Die Bundesregierung forderten sie insbesondere auf, den Bürokratieabbau entschieden anzugehen. Zudem mahnten die drei Ökonominnen und zwei Ökonomen eine verantwortungsvolle Verwendung der Mittel aus dem schuldenbasierten Finanzpaket an.

Ermittlungen gegen demokratischen Bewerber für das Bürgermeisteramt in New York
Das US-Justizministerium hat nach Informationen der "New York Times" wegen des Vorwurfs der Lüge vor dem Kongress Ermittlungen gegen den Anwärter der Demokraten für das Bürgermeisteramt in New York eingeleitet. Die Ermittlungen gegen Andrew Cuomo hätten vor etwa einem Monat begonnen, berichtete die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Justizkreise. Cuomo werde vorgeworfen, während einer Befragung des Kongresses zu Todesopfern in Pflegeheimen während der Corona-Pandemie gelogen zu haben.

Gericht: Private Krankenversicherung muss Kosten für Fettabsaugung nicht übernehmen
Eine private Krankenversicherung muss einem Urteil aus Rheinland-Pfalz zufolge nicht die Kosten für eine Fettabsaugung übernehmen. Eine Revision wurde nicht zugelassen, wie das Oberlandesgericht Zweibrücken am Mittwoch mitteilte. Es wies die Berufung einer Frau gegen eine Entscheidung der Vorinstanz zurück. Damit bleibt es beim Urteil des Landgerichts Zweibrücken. Die genauen Gründe für die Entscheidung teilte das Oberlandesgericht zunächst nicht mit.

Gesundheitsministerin Warken: Pflegekräfte sollen mehr Verantwortung bekommen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass Pflegerinnen und Pfleger mehr Verantwortung übertragen bekommen. "Die Pflegekräfte können viel, haben eine tolle Ausbildung, haben eine Ahnung von vielen Dingen, gerade beim Thema Wundversorgung, Demenzmanagement", sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "All diese Dinge können sie oft besser auch als der Arzt." Lob dafür kam vom Verband der gesetzlichen Krankenkassenverband.

Bitkom: Kaum ein Unternehmen in Deutschland ist auf neue EU-Datenregeln vorbereitet
Mitte September dieses Jahres müssen Unternehmen neue Datenregeln der Europäischen Union umgesetzt haben - der überwiegende Großteil ist darauf aber nicht vorbereitet. Wie aus einer Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom in Berlin hervorgeht, haben lediglich fünf Prozent der Firmen den sogenannten Data Act zumindest teilweise umgesetzt. Viele gehen davon aus, dass sie von den Vorgaben nicht betroffen sind.

Tischtennis-WM: Franziska nach Comeback im Achtelfinale
Patrick Franziska hat bei den Tischtennis-Weltmeisterschaften in Doha ein historisch schwaches deutsches Abschneiden vorerst abgewendet. Der 32-Jährige bezwang durch ein starkes Comeback in seinem Drittrundenmatch den Südkoreaner Dae Song Cho mit 4:3 (7:11, 9:11, 7:11, 11:7, 11:8, 11:4, 11:3) und steht im Achtelfinale.